Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Tagesordnung - 27. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 27. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Mi, 15.05.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:33
Raum: Kulturhaus Saal
Ort:
Anlagen:
Antrag - Fraktion Pro Lauchhammer/VSL

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 20.03.2024      
Ö 3     Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4     Informationen des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 5     Bericht des Hauptverwaltungsbeamten      
Ö 6     Einwohnerfragestunde      
Ö 7     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 8     2. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Lauchhammer über die Straßenreinigung, Laubentsorgung und den Winterdienst und die Erhebung von entsprechenden Gebühren (Reinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Lauchhammer) vom 02.12.2021     2021/049/VII 2.Ä  
Ö 9     2. Änderung der Ehrungssatzung  
Enthält Anlagen
2011/009/V 2.Ä.  
Ö 10     Erhöhung des Nutzungsentgeltes für Garagen hier: Ergänzung Mieten  
2021/042/VII 1.Ä.  
Ö 11     Geprüfter Jahresabschluss der Stadt Lauchhammer per 31.12.2018  
Enthält Anlagen
2024/004/VII  
Ö 12     Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für das Jahr 2018  
2024/009/VII  
Ö 13     Geprüfter Jahresabschluss der Stadt Lauchhammer per 31.12.2019  
Enthält Anlagen
2024/010/VII  
Ö 14     Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für das Jahr 2019  
2024/011/VII  
Ö 15     6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Lauchhammer vorhabenbezogener Bebauungsplan VEP 2/2021-VBP "Photovoltaik Kostebrau" Hier: Abwägungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2021/061/VII II  
    VORLAGE
   

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt über die während des Beteiligungsverfahrens zur 6. Änderung des Flächennutzungsplans in der Fassung vom 18.08.2023 eingegangenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB sowie der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB gemäß der vorliegenden Zusammenstellung (Abwägungsbericht).

Ö 16     6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Lauchhammer vorhabenbezogener Bebauungsplan VEP 2/2021-VBP "Photovoltaik Kostebrau" Hier: Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2021/061/VII III  
Ö 17     Vorhabenbezogener Bebauungsplan VEP 2/2021-VBP "Photovoltaik Kostebrau" Hier: Abwägungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2021/060/VII II  
Ö 18     Vorhabenbezogener Bebauungsplan VEP 2/2021-VBP "Photovoltaik Kostebrau" Hier: Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2021/060/VII III  
Ö 19     Antrag zur Gebietskulisse  
2024/012/VII  
Ö 20     Kofinanzierung Spielplatz Lauchhammer-Ost aus kommunalen Mitteln  
2024/001/VII/M  
Ö 21     Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Eröffnung der Sitzung (nichtöffentlicher Teil)    
N 2     Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 20.03.2024    
N 3     Feststellung der Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil    
N 4     Information des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung    
N 5     Bericht des Hauptverwaltungsbeamten    
N 6     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung    
N 7     Verkauf eines Grundstücks Hier: Aufhebung   2022/046/VII NÖ A  
N 8     Verkauf eines Grundstücks   2024/007/VII NÖ  
N 9     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Antrag - Fraktion Pro Lauchhammer/VSL (282 KB)