Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Tagesordnung - 24. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 24. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mo, 13.05.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:59
Raum: Tagungsraum 191
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 13.03.2024      
Ö 3     Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4     Informationen des Vorsitzenden des Hauptausschusses      
Ö 5     Bericht des Hauptverwaltungsbeamten      
Ö 6     Einwohnerfragestunde      
Ö 7     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 8     2. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Lauchhammer über die Straßenreinigung, Laubentsorgung und den Winterdienst und die Erhebung von entsprechenden Gebühren (Reinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Lauchhammer) vom 02.12.2021     2021/049/VII 2.Ä  
Ö 9     2. Änderung der Ehrungssatzung  
Enthält Anlagen
2011/009/V 2.Ä.  
Ö 10     Erhöhung des Nutzungsentgeltes für Garagen hier: Ergänzung Mieten  
2021/042/VII 1.Ä.  
Ö 11     Geprüfter Jahresabschluss der Stadt Lauchhammer per 31.12.2018  
Enthält Anlagen
2024/004/VII  
Ö 12     Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für das Jahr 2018  
2024/009/VII  
Ö 13     Geprüfter Jahresabschluss der Stadt Lauchhammer per 31.12.2019  
Enthält Anlagen
2024/010/VII  
Ö 14     Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für das Jahr 2019  
2024/011/VII  
    VORLAGE
   

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt gemäß § 82 Abs. 4 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg entsprechend der Empfehlung des Rechnungsprüfungsamtes sowie der Wirtschaftspüfungsgesellschaft und Steuerberatungsgesellschaft concredis aus dem Prüfbericht vom 22.03.2024, den Hauptverwaltungsbeamten der Stadt Lauchhammer für das Haushaltsjahr 2019 zu entlasten.

 

Ö 15     6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Lauchhammer vorhabenbezogener Bebauungsplan VEP 2/2021-VBP "Photovoltaik Kostebrau" Hier: Abwägungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2021/061/VII II  
Ö 16     6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Lauchhammer vorhabenbezogener Bebauungsplan VEP 2/2021-VBP "Photovoltaik Kostebrau" Hier: Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2021/061/VII III  
Ö 17     Vorhabenbezogener Bebauungsplan VEP 2/2021-VBP "Photovoltaik Kostebrau" Hier: Abwägungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2021/060/VII II  
Ö 18     Vorhabenbezogener Bebauungsplan VEP 2/2021-VBP "Photovoltaik Kostebrau" Hier: Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2021/060/VII III  
Ö 19     Kofinanzierung Spielplatz Lauchhammer-Ost aus kommunalen Mitteln  
2024/001/VII/M  
Ö 20     Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Eröffnung der Sitzung (nichtöffentlicher Teil)    
N 2     Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 13.03.2024    
N 3     Feststellung der Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil    
N 4     Information des Vorsitzenden des Hauptausschusses    
N 5     Bericht des Hauptverwaltungsbeamten    
N 6     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung    
N 7     Verkauf eines Grundstücks Hier: Aufhebung   2022/046/VII NÖ A  
N 8     Verkauf eines Grundstücks   2024/007/VII NÖ  
N 9     Schließung der Sitzung