Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Tagesordnung - 24. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 24. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mo, 13.05.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:59
Raum: Tagungsraum 191
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 13.03.2024      
Ö 3     Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4     Informationen des Vorsitzenden des Hauptausschusses      
Ö 5     Bericht des Hauptverwaltungsbeamten      
Ö 6     Einwohnerfragestunde      
Ö 7     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 8     2. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Lauchhammer über die Straßenreinigung, Laubentsorgung und den Winterdienst und die Erhebung von entsprechenden Gebühren (Reinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Lauchhammer) vom 02.12.2021     2021/049/VII 2.Ä  
Ö 9     2. Änderung der Ehrungssatzung  
Enthält Anlagen
2011/009/V 2.Ä.  
Ö 10     Erhöhung des Nutzungsentgeltes für Garagen hier: Ergänzung Mieten  
2021/042/VII 1.Ä.  
Ö 11     Geprüfter Jahresabschluss der Stadt Lauchhammer per 31.12.2018  
Enthält Anlagen
2024/004/VII  
Ö 12     Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für das Jahr 2018  
2024/009/VII  
Ö 13     Geprüfter Jahresabschluss der Stadt Lauchhammer per 31.12.2019  
Enthält Anlagen
2024/010/VII  
    VORLAGE
   

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt gemäß § 82 Abs. 4 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg nach Kenntnisnahme des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes vom 19.04.2024 den geprüften Jahresabschluss der Stadt Lauchhammer per 31.12.2019 einschließlich Rechenschaftsbericht und Anhang.  

Ö 14     Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für das Jahr 2019  
2024/011/VII  
Ö 15     6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Lauchhammer vorhabenbezogener Bebauungsplan VEP 2/2021-VBP "Photovoltaik Kostebrau" Hier: Abwägungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2021/061/VII II  
Ö 16     6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Lauchhammer vorhabenbezogener Bebauungsplan VEP 2/2021-VBP "Photovoltaik Kostebrau" Hier: Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2021/061/VII III  
Ö 17     Vorhabenbezogener Bebauungsplan VEP 2/2021-VBP "Photovoltaik Kostebrau" Hier: Abwägungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2021/060/VII II  
Ö 18     Vorhabenbezogener Bebauungsplan VEP 2/2021-VBP "Photovoltaik Kostebrau" Hier: Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2021/060/VII III  
Ö 19     Kofinanzierung Spielplatz Lauchhammer-Ost aus kommunalen Mitteln  
2024/001/VII/M  
Ö 20     Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Eröffnung der Sitzung (nichtöffentlicher Teil)    
N 2     Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 13.03.2024    
N 3     Feststellung der Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil    
N 4     Information des Vorsitzenden des Hauptausschusses    
N 5     Bericht des Hauptverwaltungsbeamten    
N 6     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung    
N 7     Verkauf eines Grundstücks Hier: Aufhebung   2022/046/VII NÖ A  
N 8     Verkauf eines Grundstücks   2024/007/VII NÖ  
N 9     Schließung der Sitzung