Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Tagesordnung - 20. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 20. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 20.02.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:03
Raum: Tagungsraum 191
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im öffentlichen Teil      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 28.11.2018  
2017/037/HA  
Ö 4  
Information zum Architektenwettbewerb für den vorgesehenen Rathaus-Neubau (Herr Lehmann, ews stadtsanierungsgesellschaft mbH)      
Ö 5  
Berichterstattung zum Stand Kunstgussmuseum (Herr Winkelmann, Stiftungsvorsitzender)      
Ö 6     Gemeinsames Konzept für Betrieb, Finanzierung und Entwicklung des Kunstgussmuseums und der touristischen Informationsstelle am Kunstgussmuseum hier: Freigabe des flexiblen Zuschusses   2017/018/VI 1.Ä.  
Ö 7  
Neufassung der Satzung der Stadt Lauchhammer über die Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässerverbandes "Kleine Elster - Pulsnitz"  
Enthält Anlagen
2019/001/VI  
Ö 8  
1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Überlassung von Standplätzen und die Inanspruchnahme von Versorgungsleistungen auf dem Wochenmarkt der Stadt Lauchhammer (Marktgebührensatzung)  
Enthält Anlagen
2016/034/VI 1.Ä.  
Ö 9  
5. Änderung - Flächennutzungsplan der Stadt Lauchhammer „Sondergebiet Solarenergienutzung Kostebrau“ hier: Abwägungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2005/034/IV 5.Ä. IIa  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt abschließend über die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 5. Änderung des Flächennutzungsplans in der Fassung Februar 2017 eingegangenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB sowie der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB in der Fassung Oktober 2018 gem. der vorliegenden Zusammenstellung (Abwägungsprotokoll).

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die Öffentlichkeit sowie die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Stellungnahmen eingereicht haben, von diesem Ergebnis unter Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

 

   
    13.02.2019 - Wirtschafts-, Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    20.02.2019 - Hauptausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    27.02.2019 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 8 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 19/02/04   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 10  
5. Änderung - Flächennutzungsplan der Stadt Lauchhammer "Sondergebiet Solarenergienutzung Kostebrau" hier: Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2005/034/IV 5.Ä. IIIa  
Ö 11  
Bebauungsplan "Windpark Kostebrau 1 - Hochkippe Klettwitz" der Stadt Lauchhammer hier: Abwägungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2015/036/VI II  
Ö 12  
Bebauungsplan "Windpark Kostebrau 1 - Hochkippe Klettwitz" der Stadt Lauchhammer hier: Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2015/036/VI III  
Ö 13  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Fabrikantenvilla Millygrube" hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses  
Enthält Anlagen
2017/021/VI I A  
Ö 14  
Einlage der Beteiligung an der KBE Kommunale Beteiligungsgesellschaft mbH an der envia in den Betrieb gewerblicher Art (BgA) „Schwimmbäder“ der Stadt Lauchhammer  
2019/003/VI  
Ö 15  
Verpflichtungserklärung der Stadt Lauchhammer zu einer möglichen Übernahme und Widmung der LMBV-Straße von Lauchhammer, OT Kleinleipisch in Richtung Landesstraße L60  
Enthält Anlagen
2019/005/VI  
Ö 16  
Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter      
Ö 17  
Anfragen der Stadtverordneten      
N 1     Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil    
N 2     Vorstellung - Leiter/in des Geschäftsbereiches Finanzverwaltung    
N 3     Vorstellung des Projektes "Poliklinik Lauchhammer-West" (Herr Ebert)    
N 4     Verkauf eines Grundstückes in Lauchhammer-West   2019/006/VI NÖ  
N 5     Personalangelegenheit - Einstellung eines Leiters/einer Leiterin des Geschäftsbereiches Finanzverwaltung   2019/002/VI NÖ  
N 6     Übertragung einer Betriebsführung für eine technische Anlage auf einem Grundstück in Grünewalde   2019/004/VI NÖ  
N 7     Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter    
N 8     Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 28.11.2018    
N 9     Anfragen der Stadtverordneten    
N 10     Schließung der Sitzung