Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Tagesordnung - 13. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 13. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 30.11.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:56
Raum: Tagungsraum 191
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im öffentlichen Teil      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 07.09.2011      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Neue Strukturentwickung Lausitzer Seenland - Gründung eines neuen Tourismusverbandes (Ausführungen von Herrn Vetter, Zweckverband Lausitzer Seenland Brandenburg)      
Ö 5  
Haushaltssatzung der Stadt Lauchhammer für das Haushaltsjahr 2012  
Enthält Anlagen
2011/024/V  
Ö 6  
Neufassung der Friedhofssatzung der Stadt Lauchhammer  
Enthält Anlagen
2011/029/V  
Ö 7  
Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Lauchhammer  
Enthält Anlagen
2011/030/V  
Ö 8  
Satzung der Stadt Lauchhammer über die Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässerverbandes „Kleine Elster-Pulsnitz“  
Enthält Anlagen
2011/031/V  
Ö 9  
2. Änderungssatzung der Satzung über die Bildung von Schulbezirken in der Stadt Lauchhammer (Schulbezirkssatzung)  
Enthält Anlagen
2011/032/V  
Ö 10  
Geprüfter Jahresabschluss 2009  
2011/026/V  
Ö 11  
Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten Jahresabschluss zum 31.12.2009  
2011/025/V  
Ö 12  
Mitgliedschaft Fachverband der Kämmerer im Land Brandenburg e.V.  
2011/023/V  
Ö 13  
Mitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft "Innenstadtforum Brandenburg"  
2011/033/V  
Ö 14  
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Unterbringung obdachloser Menschen der Stadt Lauchhammer im Obdachlosenhaus der Stadt Senftenberg  
Enthält Anlagen
2011/028/V  
Ö 15  
Vereinsförderung hier: befristete Übergangslösung  
Enthält Anlagen
2011/034/V  
    VORLAGE
   

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt in Umsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes 2011 einen ersten Teilschritt zur Neustrukturierung der Vereinsförderung zu gehen und beauftragt den Bürgermeister, die notwendigen Maßnahmen  gemäß dem der Anlage 1 zu entnehmenden Grundsatzpapier einzuleiten.

 

 

   
    28.11.2011 - Sozial-, Gesundheits-, Bildungs-, Jugend-, Sport- und Kulturausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    30.11.2011 - Hauptausschuss
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    07.12.2011 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 14 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 11/12/39   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 16  
Genehmigung einer Eilentscheidung - E/2011/01/V  
Enthält Anlagen
2011/037/V  
Ö 17  
Erhalt und Weiterführung des Lehrschwimmbeckens Lauchhammer-Ost
2011/035/V  
Ö 18  
Genehmigung von Dienstreisen      
Ö 19  
Termine für Ausschusssitzungen und Stadtverordnetenversammlungen im Jahr 2012      
Ö 20  
Behandlung von Anfragen der Stadtverordneten      
Ö 21  
Behandlung von Mitteilungen des Bürgermeisters      
N 1     Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil    
N 2     Vorstellung der Bewerber für den Campingplatz "Grünewalder Lauch"    
N 3     Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 07.09.2011    
N 4     Verpachtung Campingplatz "Grünewalder Lauch" / Strandbereiche   2011/022/V NÖ  
N 5     Verkauf eines Grundstückes im Industriepark Lauchhammer-Süd hier: Aufhebung   2005/051/IV-A NÖ  
N 6     Verkauf eines Grundstückes im Industriepark Lauchhammer-Süd hier: Aufhebung   2006/019/IV-A NÖ  
N 7     Gestattungsvertrag und Dienstbarkeit für Digitalfunkmast   2010/018/V 1.Ä. NÖ  
N 8     KWBG Lauchhammer mbH i. I. hier: Neufassung des Gesellschaftsvertrages   2011/027/V NÖ  
N 9     Ehrung verdienter Persönlichkeiten   2011/038/V NÖ  
N 10     Ehrung verdienter Persönlichkeiten   2011/039/V NÖ  
N 11     Ehrung verdienter Persönlichkeiten   2011/040/V NÖ  
N 12     Behandlung von Anfragen der Stadtverordneten    
N 13     Behandlung von Mitteilungen des Bürgermeisters    
N 14     Schließung der Sitzung