Tagesordnung - 22. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Bezeichnung:	22. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung
Datum:	Mi, 05.12.2018	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:26
Raum:	Kulturhaus Saal
Ort:

TOP	Betreff	Vorlage

Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im öffentlichen Teil
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 26.09.2018		2018/046/SVV
Ö 4	2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Lauchhammer vom 11.09.2014, geändert durch Satzung vom 28.09.2018		2014/018/VI 2.Ä.
Ö 5	4. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung, Laubentsorgung und den Winterdienst und die Erhebung von entsprechenden Gebühren der Stadt Lauchhammer (Reinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Lauchhammer) vom 6. September 2007, zuletzt geändert durch die 3. Änderungssatzung vom 5. Dezember 2012		2007/022/IV 4.Ä.
Ö 6	Bebauungsplan "Windpark Kostebrau 2 - West" hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses		2015/037/VI I A
Ö 7	Bebauungsplan "Windpark Kostebrau 3 - Ost" der Stadt Lauchhammer hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses		2015/038/VI I A
Ö 8	Bebauungsplan BP 1/2018 "Windpark Kostebrau 2" hier: Aufstellungsbeschluss		2018/028/VI I
Ö 9	Inanspruchnahme Gesetz zur Weiterentwicklung der gemeindlichen Ebene, Artikel 18: Gesetz zur Beschleunigung der Aufstellung und Prüfung kommunaler Jahresabschlüsse		2018/022/VI
Ö 10	Erhalt und Weiterführung des Lehrschwimmbeckens Lauchhammer-Ost		2018/029/VI
Ö 11	Schaffung eines Bürgerbüros im Stadtzentrum / Wilhelm-Pieck-Straße 2		2018/032/VI
Ö 12	Antrag der Fraktionen CDU-UBV und SPD-VL auf Anpassung der Abgrenzungssatzung der Stadt Lauchhammer hier: Erarbeitung der Beschlussvorlage 2. Änderung der Abgrenzungssatzung der Stadt Lauchhammer für den Ortsteil Grünewalde		2018/031/VI
Ö 13	Termine für Ausschusssitzungen und Stadtverordnetenversammlungen im Jahr 2019
Ö 14	Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter
Ö 15	Anfragen der Stadtverordneten
N 1	Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil
N 2	Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 26.09.2018
N 3	Ankauf eines Grundstückes in Lauchhammer-Mitte	2018/030/VI NÖ
N 4	Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter
N 5	Anfragen der Stadtverordneten
N 6	Schließung der Sitzung