Tagesordnung - 20. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	20. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Mi, 20.02.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 21:03
Raum:	Tagungsraum 191
Ort:

TOP		Betreff	Vorlage

Ö 1		Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im öffentlichen Teil
Ö 2		Einwohnerfragestunde
Ö 3		Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 28.11.2018		2017/037/HA
Ö 4		Information zum Architektenwettbewerb für den vorgesehenen Rathaus-Neubau (Herr Lehmann, ews stadtsanierungsgesellschaft mbH)
Ö 5		Berichterstattung zum Stand Kunstgussmuseum (Herr Winkelmann, Stiftungsvorsitzender)
Ö 6		Gemeinsames Konzept für Betrieb, Finanzierung und Entwicklung des Kunstgussmuseums und der touristischen Informationsstelle am Kunstgussmuseum hier: Freigabe des flexiblen Zuschusses	2017/018/VI 1.Ä.
Ö 7		Neufassung der Satzung der Stadt Lauchhammer über die Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässerverbandes "Kleine Elster - Pulsnitz"		2019/001/VI
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt die Satzung der Stadt Lauchhammer über die Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässerverbandes „KIeine Elster – Pulsnitz“ gemäß Anlage 1 und nimmt die Kalkulation lt. Anlage 2 zustimmend zur Kenntnis.

	20.02.2019 - Hauptausschuss
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	27.02.2019 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 5 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 19/02/01
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 8		1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Überlassung von Standplätzen und die Inanspruchnahme von Versorgungsleistungen auf dem Wochenmarkt der Stadt Lauchhammer (Marktgebührensatzung)		2016/034/VI 1.Ä.
Ö 9		5. Änderung - Flächennutzungsplan der Stadt Lauchhammer „Sondergebiet Solarenergienutzung Kostebrau“ hier: Abwägungsbeschluss		2005/034/IV 5.Ä. IIa
Ö 10		5. Änderung - Flächennutzungsplan der Stadt Lauchhammer "Sondergebiet Solarenergienutzung Kostebrau" hier: Feststellungsbeschluss		2005/034/IV 5.Ä. IIIa
Ö 11		Bebauungsplan "Windpark Kostebrau 1 - Hochkippe Klettwitz" der Stadt Lauchhammer hier: Abwägungsbeschluss		2015/036/VI II
Ö 12		Bebauungsplan "Windpark Kostebrau 1 - Hochkippe Klettwitz" der Stadt Lauchhammer hier: Satzungsbeschluss		2015/036/VI III
Ö 13		Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Fabrikantenvilla Millygrube" hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses		2017/021/VI I A
Ö 14		Einlage der Beteiligung an der KBE Kommunale Beteiligungsgesellschaft mbH an der envia in den Betrieb gewerblicher Art (BgA) „Schwimmbäder“ der Stadt Lauchhammer		2019/003/VI
Ö 15		Verpflichtungserklärung der Stadt Lauchhammer zu einer möglichen Übernahme und Widmung der LMBV-Straße von Lauchhammer, OT Kleinleipisch in Richtung Landesstraße L60		2019/005/VI
Ö 16		Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter
Ö 17		Anfragen der Stadtverordneten
N 1		Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil
N 2		Vorstellung - Leiter/in des Geschäftsbereiches Finanzverwaltung
N 3		Vorstellung des Projektes "Poliklinik Lauchhammer-West" (Herr Ebert)
N 4		Verkauf eines Grundstückes in Lauchhammer-West	2019/006/VI NÖ
N 5		Personalangelegenheit - Einstellung eines Leiters/einer Leiterin des Geschäftsbereiches Finanzverwaltung	2019/002/VI NÖ
N 6		Übertragung einer Betriebsführung für eine technische Anlage auf einem Grundstück in Grünewalde	2019/004/VI NÖ
N 7		Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter
N 8		Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 28.11.2018
N 9		Anfragen der Stadtverordneten
N 10		Schließung der Sitzung