Tagesordnung - 20. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	20. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Mi, 20.02.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 21:03
Raum:	Tagungsraum 191
Ort:

TOP		Betreff	Vorlage

Ö 1		Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im öffentlichen Teil
Ö 2		Einwohnerfragestunde
Ö 3		Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 28.11.2018		2017/037/HA
Ö 4		Information zum Architektenwettbewerb für den vorgesehenen Rathaus-Neubau (Herr Lehmann, ews stadtsanierungsgesellschaft mbH)
Ö 5		Berichterstattung zum Stand Kunstgussmuseum (Herr Winkelmann, Stiftungsvorsitzender)
Ö 6		Gemeinsames Konzept für Betrieb, Finanzierung und Entwicklung des Kunstgussmuseums und der touristischen Informationsstelle am Kunstgussmuseum hier: Freigabe des flexiblen Zuschusses	2017/018/VI 1.Ä.
Ö 7		Neufassung der Satzung der Stadt Lauchhammer über die Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässerverbandes "Kleine Elster - Pulsnitz"		2019/001/VI
Ö 8		1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Überlassung von Standplätzen und die Inanspruchnahme von Versorgungsleistungen auf dem Wochenmarkt der Stadt Lauchhammer (Marktgebührensatzung)		2016/034/VI 1.Ä.
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt die 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Überlassung von Standplätzen und die Inanspruchnahme von Versorgungsleistungen auf dem Wochenmarkt der Stadt Lauchhammer (Marktgebührensatzung) vom 08.12.2016 (siehe Anlage).

	20.02.2019 - Hauptausschuss
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	27.02.2019 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 6 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 19/02/02
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 9		5. Änderung - Flächennutzungsplan der Stadt Lauchhammer „Sondergebiet Solarenergienutzung Kostebrau“ hier: Abwägungsbeschluss		2005/034/IV 5.Ä. IIa
Ö 10		5. Änderung - Flächennutzungsplan der Stadt Lauchhammer "Sondergebiet Solarenergienutzung Kostebrau" hier: Feststellungsbeschluss		2005/034/IV 5.Ä. IIIa
Ö 11		Bebauungsplan "Windpark Kostebrau 1 - Hochkippe Klettwitz" der Stadt Lauchhammer hier: Abwägungsbeschluss		2015/036/VI II
Ö 12		Bebauungsplan "Windpark Kostebrau 1 - Hochkippe Klettwitz" der Stadt Lauchhammer hier: Satzungsbeschluss		2015/036/VI III
Ö 13		Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Fabrikantenvilla Millygrube" hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses		2017/021/VI I A
Ö 14		Einlage der Beteiligung an der KBE Kommunale Beteiligungsgesellschaft mbH an der envia in den Betrieb gewerblicher Art (BgA) „Schwimmbäder“ der Stadt Lauchhammer		2019/003/VI
Ö 15		Verpflichtungserklärung der Stadt Lauchhammer zu einer möglichen Übernahme und Widmung der LMBV-Straße von Lauchhammer, OT Kleinleipisch in Richtung Landesstraße L60		2019/005/VI
Ö 16		Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter
Ö 17		Anfragen der Stadtverordneten
N 1		Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil
N 2		Vorstellung - Leiter/in des Geschäftsbereiches Finanzverwaltung
N 3		Vorstellung des Projektes "Poliklinik Lauchhammer-West" (Herr Ebert)
N 4		Verkauf eines Grundstückes in Lauchhammer-West	2019/006/VI NÖ
N 5		Personalangelegenheit - Einstellung eines Leiters/einer Leiterin des Geschäftsbereiches Finanzverwaltung	2019/002/VI NÖ
N 6		Übertragung einer Betriebsführung für eine technische Anlage auf einem Grundstück in Grünewalde	2019/004/VI NÖ
N 7		Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter
N 8		Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 28.11.2018
N 9		Anfragen der Stadtverordneten
N 10		Schließung der Sitzung