Tagesordnung - 22. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Bezeichnung:	22. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung
Datum:	Mi, 05.12.2018	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:26
Raum:	Kulturhaus Saal
Ort:

TOP		Betreff	Vorlage

Ö 1		Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im öffentlichen Teil
Ö 2		Einwohnerfragestunde
Ö 3		Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 26.09.2018		2018/046/SVV
Ö 4		2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Lauchhammer vom 11.09.2014, geändert durch Satzung vom 28.09.2018		2014/018/VI 2.Ä.
Ö 5		4. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung, Laubentsorgung und den Winterdienst und die Erhebung von entsprechenden Gebühren der Stadt Lauchhammer (Reinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Lauchhammer) vom 6. September 2007, zuletzt geändert durch die 3. Änderungssatzung vom 5. Dezember 2012		2007/022/IV 4.Ä.
Ö 6		Bebauungsplan "Windpark Kostebrau 2 - West" hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses		2015/037/VI I A
Ö 7		Bebauungsplan "Windpark Kostebrau 3 - Ost" der Stadt Lauchhammer hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses		2015/038/VI I A
Ö 8		Bebauungsplan BP 1/2018 "Windpark Kostebrau 2" hier: Aufstellungsbeschluss		2018/028/VI I
Ö 9		Inanspruchnahme Gesetz zur Weiterentwicklung der gemeindlichen Ebene, Artikel 18: Gesetz zur Beschleunigung der Aufstellung und Prüfung kommunaler Jahresabschlüsse		2018/022/VI
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt auf der Grundlage des Gesetzes zur Weiterentwicklung der gemeindlichen Ebene vom 15.10.2018 die Aufstellung der Jahresabschlüsse für die Haushaltsjahre 2014 bis 2016 laut dessen Artikel 18 – Gesetz zur Beschleunigung der Aufstellung und Prüfung kommunaler Jahresabschlüsse - vorzunehmen.

	22.11.2018 - Finanzausschuss
	Ö 4 - ungeändert beschlossen
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	28.11.2018 - Hauptausschuss
	Ö 9 - ungeändert beschlossen
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	05.12.2018 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 9 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 18/12/42
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 10		Erhalt und Weiterführung des Lehrschwimmbeckens Lauchhammer-Ost		2018/029/VI
Ö 11		Schaffung eines Bürgerbüros im Stadtzentrum / Wilhelm-Pieck-Straße 2		2018/032/VI
Ö 12		Antrag der Fraktionen CDU-UBV und SPD-VL auf Anpassung der Abgrenzungssatzung der Stadt Lauchhammer hier: Erarbeitung der Beschlussvorlage 2. Änderung der Abgrenzungssatzung der Stadt Lauchhammer für den Ortsteil Grünewalde		2018/031/VI
Ö 13		Termine für Ausschusssitzungen und Stadtverordnetenversammlungen im Jahr 2019
Ö 14		Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter
Ö 15		Anfragen der Stadtverordneten
N 1		Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil
N 2		Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 26.09.2018
N 3		Ankauf eines Grundstückes in Lauchhammer-Mitte	2018/030/VI NÖ
N 4		Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter
N 5		Anfragen der Stadtverordneten
N 6		Schließung der Sitzung