Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Tagesordnung - 22. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 22. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Mi, 05.12.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:26
Raum: Kulturhaus Saal
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im öffentlichen Teil      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 26.09.2018  
2018/046/SVV  
Ö 4  
2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Lauchhammer vom 11.09.2014, geändert durch Satzung vom 28.09.2018  
Enthält Anlagen
2014/018/VI 2.Ä.  
Ö 5  
4. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung, Laubentsorgung und den Winterdienst und die Erhebung von entsprechenden Gebühren der Stadt Lauchhammer (Reinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Lauchhammer) vom 6. September 2007, zuletzt geändert durch die 3. Änderungssatzung vom 5. Dezember 2012  
Enthält Anlagen
2007/022/IV 4.Ä.  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt die

4. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung, Laubentsorgung und den Winterdienst und die Erhebung von entsprechenden Gebühren der Stadt Lauchhammer (Reinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Lauchhammer) vom 6. September 2007, zuletzt geändert durch die 3. Änderungssatzung vom 5. Dezember 2012, gemäß Anlage 1.

 

 

   
    28.11.2018 - Hauptausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    05.12.2018 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 5 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 18/12/38   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 6  
Bebauungsplan "Windpark Kostebrau 2 - West" hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses  
Enthält Anlagen
2015/037/VI I A  
Ö 7  
Bebauungsplan "Windpark Kostebrau 3 - Ost" der Stadt Lauchhammer hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses  
Enthält Anlagen
2015/038/VI I A  
Ö 8  
Bebauungsplan BP 1/2018 "Windpark Kostebrau 2" hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2018/028/VI I  
Ö 9  
Inanspruchnahme Gesetz zur Weiterentwicklung der gemeindlichen Ebene, Artikel 18: Gesetz zur Beschleunigung der Aufstellung und Prüfung kommunaler Jahresabschlüsse  
2018/022/VI  
Ö 10  
Erhalt und Weiterführung des Lehrschwimmbeckens Lauchhammer-Ost  
2018/029/VI  
Ö 11  
Schaffung eines Bürgerbüros im Stadtzentrum / Wilhelm-Pieck-Straße 2  
Enthält Anlagen
2018/032/VI  
Ö 12  
Antrag der Fraktionen CDU-UBV und SPD-VL auf Anpassung der Abgrenzungssatzung der Stadt Lauchhammer hier: Erarbeitung der Beschlussvorlage 2. Änderung der Abgrenzungssatzung der Stadt Lauchhammer für den Ortsteil Grünewalde
2018/031/VI  
Ö 13  
Termine für Ausschusssitzungen und Stadtverordnetenversammlungen im Jahr 2019      
Ö 14  
Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter      
Ö 15  
Anfragen der Stadtverordneten      
N 1     Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil    
N 2     Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 26.09.2018    
N 3     Ankauf eines Grundstückes in Lauchhammer-Mitte   2018/030/VI NÖ  
N 4     Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter    
N 5     Anfragen der Stadtverordneten    
N 6     Schließung der Sitzung