Tagesordnung - 14. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Bezeichnung:	14. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung
Datum:	Mi, 29.03.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:43
Raum:	Kulturhaus Saal
Ort:

TOP		Betreff	Vorlage

Ö 1		Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im öffentlichen Teil
Ö 2		Einwohnerfragestunde
Ö 3		Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 07.12.2016
Ö 4		Haushaltssatzung der Stadt Lauchhammer für das Haushaltsjahr 2017 hier: 1. Änderung	2016/030/VI 1.Ä.
Ö 5		Geschäftsordnungsregelung zu Vergabebestimmungen der Stadt Lauchhammer hier: 2. Änderung		2012/013/V 2.Ä.
Ö 6		Integriertes Entwicklungskonzept für Lauchhammer-Mitte (Stand: 29.11.2016) hier: Beschlussfassung als Zielplanung für die Aufnahme des Stadtteils Lauchhammer-Mitte in das Städtebauförderprogramm "Soziale Stadt"		2017/001/VI
Ö 7		Touristisches Entwicklungs- und Betreiberkonzept Stadt Lauchhammer hier: Grundsatzbeschluss zur weiteren touristischen Entwicklung der Stadt Lauchhammer		2017/002/VI
Ö 8		Aktivierung des Objekts Lauchhammerstraße 11 als Vereinsobjekt		2017/003/VI
Ö 9		Stiftung Kunstguss Lauchhammer hier: Mitglied der Stadt Lauchhammer im Beirat		2017/010/VI
Ö 10		Finanzielle Zuwendung für die Durchführung von Veranstaltungen im Rahmen von Ortsteiljubiläen		2017/009/VI
Ö 11		Beschluss des Stadtparlaments der Stadt Lauchhammer über den Beitritt zum "Deutschen Städtetag" hier: Aufhebungsbeschluss		8/91 A
Ö 12		Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Lausitzer Zeitreisen" hier: 1. Ergänzung zum Abwägungsbeschluss		2014/020/VI I 1.E.
Ö 13		Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Lausitzer Zeitreisen" hier: 1. Änderung zum Satzungsbeschluss und Durchführungsvertrag		2014/020/VI II 1.Ä.
	VORLAGE
	Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt gemäß § 10 Abs. 1 BauGB die Satzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Lausitzer Zeitreisen“ lt. beiliegenden Anlagen unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Abwägung gemäß Abwägungsbeschluss (BV 2014/020/VI I) formal erneut. Die Begründung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan einschließlich Umweltbericht vom Mai 2016 wird gebilligt. Die Zustimmung für den Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Lausitzer Zeitreisen“ wird erteilt.

	29.03.2017 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 13 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 17/03/10
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 14		Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter
Ö 15		Anfragen der Stadtverordneten
N 1		Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil
N 2		Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 07.12.2016
N 3		Ehrung verdienter Persönlichkeiten hier: Verleihung der Ehrenurkunde	2017/004/VI NÖ
N 4		Ehrung verdienter Persönlichkeiten hier: Verleihung der Ehrenurkunde	2017/005/VI NÖ
N 5		Ehrung verdienter Persönlichkeiten hier: Verleihung der Ehrenurkunde	2017/006/VI NÖ
N 6		Ehrung verdienter Persönlichkeiten hier: Verleihung der Ehrenurkunde	2017/007/VI NÖ
N 7		Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter
N 8		Anfragen der Stadtverordneten
N 9		Schließung der Sitzung