Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer
Vorlage - 2014/020/VI II 1.Ä.
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Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt gemäß § 10 Abs. 1 BauGB die Satzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Lausitzer Zeitreisen“ lt. beiliegenden Anlagen unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Abwägung gemäß Abwägungsbeschluss (BV 2014/020/VI I) formal erneut. Die Begründung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan einschließlich Umweltbericht vom Mai 2016 wird gebilligt.
Die Zustimmung für den Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Lausitzer Zeitreisen“ wird erteilt.
Sachverhalt
Am 10.09.2014 wurde in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Beschluss Nr. 2014/020/VI zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Lausitzer Zeitreisen“ gefasst.
Die Beteiligung der Öffentlichkeit erfolgte in Form einer Auslegung vom 23.06.2015 bis einschließlich 24.07.2015. Die Behörden, sonstige Träger öffentlicher Belange sowie die Nachbargemeinden wurden mit Schreiben vom 21.09.2015 am Bauleitverfahren beteiligt.
Die im Verfahren vorgebrachten Belange der Beteiligten konnten untereinander und gegeneinander abgewogen und mit Beschluss (BV 2014/020/VI I) der Stadtverordnetenversammlung legitimiert werden. Das Ergebnis wurde den Beteiligten mitgeteilt. Folgerichtig war der Beschluss der Satzung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Lausitzer Zeitreisen“ zu fassen. Dies erfolgte in der Stadtverordnetenversammlung am 22.06.2016.
Der Durchführungsvertrag wurde gemäß § 12 Abs. 1 BauGB vor Satzungsbeschluss von den Beteiligten unterzeichnet.
Wegen eines Fehlers bei der Bekanntmachung der Offenlage des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes wurde die Offenlage in der Zeit vom 14.11.2016 bis einschließlich 14.12.2016 wiederholt. Aufgrund der fehlenden Beteiligung durch die Bürger wurde der Bestand der Abwägung vom 22.06.2016 mit BV 2014/020/VI I 1. Ergänzung beschlossen. Der Satzungsbeschluss ist formal neu zu fassen, was hiermit erfolgt.
Finanzielle Auswirkungennein
Vorgang entspricht dem Haushaltsplan [ ] Ja[ ] Nein
Alle Beträge in EUR. Anlagen Anlage 1: Satzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Lausitzer Zeitreisen“ mit Anlage 2: Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Lausitzer Zeitreisen“
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