Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer
Vorlage - 8/91 A
 |
 |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt den Austritt aus dem „Deutschen Städtetag“ zum Schluss des Haushaltsjahres 2017.
Sachverhalt
Die Stadt Lauchhammer ist seit 1991 Mitglied im „Deutschen Städtetag“. Gemäß § 2 Absatz 5 der Satzung endet die Mitgliedschaft mit dem Austritt aus dem „Deutschen Städtetag“. Die Austrittserklärung muss dem Präsidium 6 Monate vor Schluss des Haushaltsjahres zugehen, so dass ein Beschluss der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer gemäß § 28 Abs. 2, Ziffer 24 BbgKVerf rechtzeitig vor Beginn der Kündigungsfrist zu fassen ist.
Die Stadt Lauchhammer ist ebenfalls Mitglied im Städte- und Gemeindebund Brandenburg. Die Verwaltung ist der Auffassung, dass die Interessen der Stadt Lauchhammer umfänglich bereits durch den Städte- und Gemeindebund vertreten werden. Infolgedessen erscheint die Mitgliedschaft im „Deutschen Städtetag“ entbehrlich.
Mit dem Austritt aus dem „Deutschen Städtetag“ ist gleichzeitig der Wegfall der Zahlung des Mitgliedsbeitrages in Höhe von derzeit 4.122,00 € jährlich verbunden, was eine entsprechende finanzielle Einsparung ab 2018 zur Folge hat.
Finanzielle Auswirkungenja
Vorgang entspricht dem Haushaltsplan [ x ] Ja[ ] Nein
Alle Beträge in EUR.
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
 |
 |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
