Tagesordnung - 12. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Bezeichnung:	12. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung
Datum:	Mi, 08.06.2011	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 20:03
Raum:	Kulturhaus Saal
Ort:

TOP		Betreff	Vorlage

Ö 1		Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im öffentlichen Teil
Ö 2		Einwohnerfragestunde
Ö 3		Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 16.03.2011		2011/011/SVV
Ö 4		Geprüfter Jahresabschluss 2008		2011/006/V
Ö 5		Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten Jahresabschluss zum 31.12.2008		2011/010/V
Ö 6		2. Änderung der Satzung über den Kostenersatz für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Lauchhammer hier: 2. Änderung der Satzung / Neufassung der Anlage 1 (Tabelle der Tarife für den Kostenersatz)		2007/012/IV 2.Ä.
Ö 7		Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Lauchhammer		2011/008/V
	VORLAGE
	Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt die Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Lauchhammer (Straßenbaubeitragssatzung – SBS) gemäß Anlage.

	25.05.2011 - Wirtschafts-, Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss
	Ö 5 - ungeändert beschlossen
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	01.06.2011 - Hauptausschuss
	Ö 5 - ungeändert beschlossen
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	08.06.2011 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 7 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 11/03/11
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 8		Satzung der Stadt Lauchhammer über die Ehrung verdienter Persönlichkeiten (Ehrungssatzung)		2011/009/V
Ö 9		Anpassung der Abgrenzungssatzung der Stadt Lauchhammer		2011/012/V
Ö 10		Behandlung von Anfragen der Stadtverordneten
Ö 11		Behandlung von Mitteilungen des Bürgermeisters
N 1		Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil
N 2		Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 16.03.2011
N 3		Grenzregulierung im Flurneuordnungsverfahren Kleinleipisch	2006/036/IV 1.Ä. NÖ
N 4		Behandlung von Anfragen der Stadtverordneten
N 5		Behandlung von Mitteilungen des Bürgermeisters
N 6		Schließung der Sitzung