Auszug - Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Lauchhammer

12. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

TOP:

Ö 7

Beschluss:

11/03/11

Gremium:

Stadtverordnetenversammlung

Beschlussart:

ungeändert beschlossen

Datum:

Mi, 08.06.2011

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

18:00 - 20:03

Raum:

Kulturhaus Saal

Ort:

2011/008/V Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Lauchhammer

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Einreicher:

1. Bürgermeister
2. Bieback

Federführend:

Amt IV

Bearbeiter/-in:

Fechner, Jana

Beschluss

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt die Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Lauchhammer (Straßenbaubeitragssatzung – SBS) gemäß Anlage.

Beratungsergebnis:

	einstimmig	x	mit Mehrheit		zurückgezogen
19	Ja	2	Nein	2	Enthaltung
x	lt. Beschluss		abweichend		abgelehnt
Ausschließung § 22 Bbg KVerf
Wiedervorlage