Tagesordnung - 14. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	14. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Mi, 15.06.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 19:38
Raum:	Speisesaal des Rathauses
Ort:

TOP		Betreff	Vorlage

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Neuwahl des Hauptausschussvorsitzenden (Antrag der Fraktion PRO Lauchhammer/VSL)
Ö 3		Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 16. März 2022
Ö 4		Feststellung der Tagesordnung
Ö 5		Informationen des Vorsitzenden des Hauptausschusses
Ö 6		Bericht des Hauptverwaltungsbeamten - Information über den aktuellen Stand in Sachen Projekt "Bildungs- und Erlebniszentrum für Kunstguss und Industriekultur ERZ+KOHLE" - Information über den aktuellen Stand in Sachen "Kunstguss-Stadt"
Ö 7		Einwohnerfragestunde
Ö 8		Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung
Ö 9		Haushaltssicherungskonzept für den Doppelhaushalt 2022/2023 und Folgejahre		2022/025/VII
Ö 10		Haushaltssatzung der Stadt Lauchhammer für den Doppelhaushalt 2022/2023 incl. Stellenplan		2022/026/VII
Ö 11		Genehmigung der Eilentscheidung Nr. E/2022/001/VII		2022/020/VII
Ö 12		1. Änderung der Entgeltordnung der Stadt Lauchhammer für die Nutzung von kommunalen Räumlichkeiten und Anlagen, für die außerschulische Nutzung von Schul- und Sporteinrichtungen sowie übrigen Ausstattungsgegenständen (Entgeltordnung der Stadt Lauchhammer) vom 14.06.2012		2012/011/V 1.Ä.
Ö 13		Erhöhung der Pacht für bebaute und unbebaute Grundstücke		2022/023/VII
Ö 14		Aktivierung des Objektes Lauchstraße 11 als Vereinsobjekt hier: Fristverlängerung		2017/003/VI 2.Ä.
	VORLAGE
	In Ergänzung der Beschlüsse 17/03/05 vom 29.03.2017 und 19/09/37 vom 18.09.2019 beschließt die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer, das Objekt Lauchstraße 11 (Flur 2, Flurstück 69 in der Gemarkung Grünewalde) auf unbestimmte Zeit als Vereinsobjekt zu aktivieren. In diesem Zusammenhang wird die Bezuschussung der Betriebskosten gemäß § 3 Abs. 2 der Vereinsförderrichtlinie der Stadt Lauchhammer gewährleistet. Eine Miete von 1,00 €/m²/Monat ist zu erheben. Die Möglichkeit der ordentlichen Kündigung wird in den Vertrag aufgenommen. Der Mietvertrag ist entsprechend zu ändern.

	13.06.2022 - Sozial-, Gesundheits-, Bildungs-, Jugend-, Sport- und Kulturausschuss
	Ö 10 -
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	15.06.2022 - Hauptausschuss
	Ö 14 -
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 15		8. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Lauchhammer, gesamtes Stadtgebiet als vollständige Überarbeitung hier: Einleitungsbeschluss		2022/027/VII I
Ö 16		Bebauungsplan BP 2/2022 "Wohngebiet Bertolt-Brecht-Straße" hier: Aufstellungsbeschluss		2022/028/VII I
Ö 17		Fortsetzung der Reform des Kita-Rechtes in Brandenburg		2022/029/VII
Ö 18		Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
N 1		Eröffnung der Sitzung (nichtöffentlicher Teil)
N 2		Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 16. März 2022
N 3		Feststellung der Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil
N 4		Verkauf eines Grundstücks	2022/021/VII NÖ
N 5		Verkauf eines Grundstücks	2022/030/VII NÖ
N 6		Information des Vorsitzenden des Hauptausschusses
N 7		Bericht des Hauptverwaltungsbeamten - Information zu Schülerzahlen
N 8		Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung
N 9		Verkauf eines Grundstücks	2022/018/VII NÖ
N 10		Verkauf eines Grundstücks	2022/019/VII NÖ
N 11		Verkauf eines Grundstücks	2022/031/VII NÖ
N 12		Verkauf eines Grundstücks	2022/032/VII NÖ
N 13		Verkauf eines Grundstücks	2022/033/VII NÖ
N 14		Verlängerung eines Leihvertrages	2022/024/VII NÖ
N 15		Antrag auf Ratenzahlung der Gewerbesteuernachforderungen 2019 und 2021 sowie der angefallenen Nebenforderungen	2022/001/VII/HA NÖ
N 16		Schließung der Sitzung