Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Tagesordnung - 14. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 14. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 15.06.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:38
Raum: Speisesaal des Rathauses
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Neuwahl des Hauptausschussvorsitzenden (Antrag der Fraktion PRO Lauchhammer/VSL)      
Ö 3  
Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 16. März 2022      
Ö 4  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 5  
Informationen des Vorsitzenden des Hauptausschusses      
Ö 6  
Bericht des Hauptverwaltungsbeamten - Information über den aktuellen Stand in Sachen Projekt "Bildungs- und Erlebniszentrum für Kunstguss und Industriekultur ERZ+KOHLE" - Information über den aktuellen Stand in Sachen "Kunstguss-Stadt"      
Ö 7  
Einwohnerfragestunde      
Ö 8  
Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 9  
Enthält Anlagen
 Haushaltssicherungskonzept für den Doppelhaushalt 2022/2023 und Folgejahre  
Enthält Anlagen
 2022/025/VII  
Ö 10  
Haushaltssatzung der Stadt Lauchhammer für den Doppelhaushalt 2022/2023 incl. Stellenplan  
Enthält Anlagen
 2022/026/VII  
Ö 11  
Genehmigung der Eilentscheidung Nr. E/2022/001/VII  
Enthält Anlagen
 2022/020/VII  
Ö 12  
1. Änderung der Entgeltordnung der Stadt Lauchhammer für die Nutzung von kommunalen Räumlichkeiten und Anlagen, für die außerschulische Nutzung von Schul- und Sporteinrichtungen sowie übrigen Ausstattungsgegenständen (Entgeltordnung der Stadt Lauchhammer) vom 14.06.2012  
Enthält Anlagen
 2012/011/V 1.Ä.  
Ö 13  
Erhöhung der Pacht für bebaute und unbebaute Grundstücke  
2022/023/VII  
Ö 14  
Aktivierung des Objektes Lauchstraße 11 als Vereinsobjekt hier: Fristverlängerung  
2017/003/VI 2.Ä.  
Ö 15  
8. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Lauchhammer, gesamtes Stadtgebiet als vollständige Überarbeitung hier: Einleitungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 2022/027/VII I  
Ö 16  
Bebauungsplan BP 2/2022 "Wohngebiet Bertolt-Brecht-Straße" hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 2022/028/VII I  
Ö 17  
Fortsetzung der Reform des Kita-Rechtes in Brandenburg  
2022/029/VII  
Ö 18  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Eröffnung der Sitzung (nichtöffentlicher Teil)    
N 2     Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 16. März 2022    
N 3     Feststellung der Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil    
N 4     Verkauf eines Grundstücks   2022/021/VII NÖ  
N 5     Verkauf eines Grundstücks   2022/030/VII NÖ  
N 6     Information des Vorsitzenden des Hauptausschusses    
N 7     Bericht des Hauptverwaltungsbeamten - Information zu Schülerzahlen    
N 8     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung    
N 9     Verkauf eines Grundstücks   2022/018/VII NÖ  
N 10     Verkauf eines Grundstücks   2022/019/VII NÖ  
N 11     Verkauf eines Grundstücks   2022/031/VII NÖ  
N 12     Verkauf eines Grundstücks   2022/032/VII NÖ  
N 13     Verkauf eines Grundstücks   2022/033/VII NÖ  
N 14     Verlängerung eines Leihvertrages   2022/024/VII NÖ  
N 15     Antrag auf Ratenzahlung der Gewerbesteuernachforderungen 2019 und 2021 sowie der angefallenen Nebenforderungen   2022/001/VII/HA NÖ  
N 16     Schließung der Sitzung