Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Tagesordnung - 7. Sitzung des Sozial-, Gesundheit-, Bildungs-, Jugend-, Sport- und Kulturausschusses  

 
 
Bezeichnung: 7. Sitzung des Sozial-, Gesundheit-, Bildungs-, Jugend-, Sport- und Kulturausschusses
Gremium: Sozial-, Gesundheits-, Bildungs-, Jugend-, Sport- und Kulturausschuss
Datum: Mo, 31.05.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:03 - 18:42
Raum: Speisesaal des Rathauses
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung    
Ö 2     Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 15.03.2021    
Ö 3     Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4     Informationen der Vorsitzenden des Gesundheitsausschusses    
Ö 5     Bericht des Hauptverwaltungsbeamten - Kindertag - Stand Vereinsförderrichtlinie und Verfahrensweise Förderung 2021 - Stand Konzept Kunstguss-Stadt - Stand Kinder- und Jugendbeteiligung    
Ö 6     Einwohnerfragestunde    
Ö 7     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung    
Ö 8     Satzung der Stadt Lauchhammer über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Betreuungszeiten in der städtischen Kindertagesstätte "Villa Regenbogen" (Kita-Gebührensatzung)
Enthält Anlagen
2021/018/VII  
Ö 9     Satzung der Stadt Lauchhammer über die Kostenbeteiligung an der Versorgung mit Mittagessen in der städtischen Kindertagesstätte "Villa Regenbogen" (Essengeldsatzung)
Enthält Anlagen
2021/019/VII  
Ö 10     Satzung der Stadt Lauchhammer über die Nutzung der Kindertagesstätte "Villa Regenbogen" für die Betreuung von Kindern (Nutzungssatzung)
Enthält Anlagen
2021/020/VII  
Ö 11     Übernahme der Eigenanteile für die Beantragung von Mitteln aus der STARK-Förderung der Stiftung Kunstgussmuseum Lauchhammer
2021/022/VII  
Ö 12     Grundsatzbeschluss zur weiteren Verfahrensweise bzgl. der Antragstellung von Fördermitteln aus Finanzhilfen des Strukturstärkengesetzes für den Teil Investitionsgesetz Kohleregion - Strukturentwicklung Lausitz / Lausitzprogramm 2038
2021/023/VII  
Ö 13     Beschluss zur Durchführung von Schulsozialarbeit an den Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Lauchhammer
Enthält Anlagen
2021/028/VII  
Ö 14     Sicherstellung der Eigenanteile für die Beantragung von Fördermitteln aus der Richtlinie zur Förderung von notwendigen Bauinvestitionen an Schulen in öffentlicher Trägerschaft (RL KIP II - Bildung - Schule)
2021/033/VII  
Ö 15     Schließung des öffentlichen Teil der Sitzung    
N 1     Eröffnung der Sitzung (nichtöffentlicher Teil)    
N 2     Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 15.03.2021    
N 3     Feststellung der Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil    
N 4     Vorstellung der potenziellen Träger für das Horthaus "Waldwusel" (BV 2021/021/VII NÖ)    
N 5     Information der Vorsitzenden des Gesundheitsausschusses    
N 6     Bericht des Hauptverwaltungsbeamten    
N 7     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung    
N 8     Trägerschaftsvertrag zum Betrieb der Horteinrichtung ehemals Kuno's Waldclub   2021/021/VII NÖ  
N 9     Schließung der Sitzung