Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Tagesordnung - 7. Sitzung des Wirtschafts-, Bau-, Verkehrs- und Umweltausschusses  

 
 
Bezeichnung: 7. Sitzung des Wirtschafts-, Bau-, Verkehrs- und Umweltausschusses
Gremium: Wirtschafts-, Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss
Datum: Mi, 26.05.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:01 - 18:32
Raum: Speisesaal des Rathauses
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung    
Ö 2     Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 10.03.2021    
Ö 3     Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4     Wahl des Stellvertretenden Vorsitzenden    
Ö 5     Informationen des Vorsitzenden des Wirtschaftsausschusses    
Ö 6     Bericht des Hauptverwaltungsbeamten    
Ö 7     Einwohnerfragestunde    
Ö 8     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung    
Ö 9     Übernahme der Eigenanteile für die Beantragung von Mitteln aus der STARK-Förderung der Stiftung Kunstgussmuseum Lauchhammer
2021/022/VII  
Ö 10     Grundsatzbeschluss zur weiteren Verfahrensweise bzgl. der Antragstellung von Fördermitteln aus Finanzhilfen des Strukturstärkengesetzes für den Teil Investitionsgesetz Kohleregion - Strukturentwicklung Lausitz / Lausitzprogramm 2038
2021/023/VII  
Ö 11     VEP 1/2021 - VBP vorhabenbezogener Bebauungsplan "Recyclinganlage Wolfsberge" hier: Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2021/024/VII I  
Ö 12     1. Änderung Bebauungsplan BP 1/2018 "Windpark Kostebrau 2" hier: Aufstellungsbeschluss
2021/029/VII I  
Ö 13     Entwicklungs- und Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Punkt 2 und Punkt 3 BauGB hier: Aufstellungsbeschluss
2021/030/VII I  
Ö 14     Sanierungssatzung "Sanierungsgebiet Innenstadt Lauchhammer-Mitte" hier: Verlängerungsbeschluss
2021/031/VII  
Ö 15     Sicherstellung der Eigenanteile für die Beantragung von Fördermitteln aus der Richtlinie zur Förderung von notwendigen Bauinvestitionen an Schulen in öffentlicher Trägerschaft (RL KIP II - Bildung - Schule)
2021/033/VII  
Ö 16     Schließung des öffentlichen Teil der Sitzung    
N 1     Eröffnung der Sitzung (nichtöffentlicher Teil)    
N 2     Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 10.03.2021    
N 3     Feststellung der Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil    
N 4     Information des Vorsitzenden des Wirtschaftsausschusses    
N 5     Bericht des Hauptverwaltungsbeamten    
N 6     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung    
N 7     Verkauf eines Grundstücks   2021/026/VII NÖ  
N 8     Schließung der Sitzung