Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Tagesordnung - 17. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 17. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 13.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:38
Raum: Tagungsraum 191
Ort:
Anlagen:
Präsentation HFB für Namensänderung

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im öffentlichen Teil      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 07.03.2018  
2018/038/HA  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Umbenennung der Namensgebung vom Hallen-Freizeitbad "Am Weinberg"  
III/43/00 1.Ä.z.2.E.  
Ö 5  
Vorzeitige Mittelfreigabe im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung hier: Sicherungsmaßnahmen Schlossparkgebäude  
2018/011/VI  
Ö 6  
5. Änderung - Flächennutzungsplan der Stadt Lauchhammer hier: Abwägungsbeschluss "Sondergebiet Solarenergienutzung Kostebrau"  
Enthält Anlagen
2005/034/IV 5.Ä. II  
Ö 7  
5. Änderung - Flächennutzungsplan der Stadt Lauchhammer hier: Feststellungsbeschluss "Sondergebiet Solarenergienutzung Kostebrau"  
Enthält Anlagen
2005/034/IV 5.Ä. III  
Ö 8  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan VEP 1/2018 - "Erweiterung des Betriebsgeländes und Errichtung von PV-Freianlagen ; Kleinleipisch; Lichterfelder Straße 14 hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2018/010/VI I  
Ö 9  
Direktvergabe Stadtverkehr Lauchhammer  
2018/009/VI  
    VORLAGE
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Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt die im Stadtgebiet Lauchhammer erforderlichen öffentlichen Personenverkehrsdienste im Wege der Direktvergabe nach Art. 5 Abs. 4 Verordnung (EG) 1370/2007 i. V. m. § 8 a Abs. 1 und 3 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) an das Verkehrsunternehmen Busverkehr Gerd Schmidt GmbH für den Zeitraum von 10 Jahren ab dem 24.03.2020 zu vergeben und mit dem Unternehmen einen öffentlichen Dienstleistungsauftrag abzuschließen.

 

Der Bürgermeister wird mit der Durchführung des Direktverfahrens, insbesondere dem Abschluss des öffentlichen Dienstleistungsauftrages (öDA) betraut. Er ist befugt, alle zur Umsetzung des Beschlusses notwendigen Erklärungen abzugeben und zu empfangen und das Verfahren mit dem Genehmigungsverfahren zur Erteilung von Linienverkehrs-genehmigung für öffentliche Personenverkehrsdienste zu koordinieren. Die Linienverkehrs-genehmigung soll für das Linienbündel „Stadtverkehr Lauchhammer“ gebündelt erteilt werden.

 

 

   
    06.06.2018 - Wirtschafts-, Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    07.06.2018 - Finanzausschuss
    Ö 4 - 
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    13.06.2018 - Hauptausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    20.06.2018 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 12 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 18/06/16   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 10  
Information des Bürgermeisters an die Stadtverordnetenversammlung zur Bekanntmachungspflicht bei auslaufenden Konzessionsverträgen  
Enthält Anlagen
2018/001/VI/M  
Ö 11  
Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, die Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter      
Ö 12  
Anfragen der Stadtverordneten      
N 1     Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil    
N 2     Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 07.03.2018    
N 3     Aufstellung der Vorschlagsliste für die Schöffenwahl (Amtsperiode 2019 - 2023) hier: Korrektur der Vorschlagsliste   2018/004/VI 1.Ä. NÖ  
N 4     Erbbaurecht Flurstück 577, Flur 3, Gemarkung Kleinleipisch (ehemaliger Tennisplatz) hier: Aufhebung   2018/008/VI NÖ  
N 5     Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, die Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter    
N 6     Anfragen der Stadtverordneten    
N 7     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Präsentation HFB für Namensänderung (5171 KB)