Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Tagesordnung - 17. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 17. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Di, 05.12.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:44
Raum: Kulturhaus Saal
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im öffentlichen Teil      
Ö 2  
Ehrung für langjährige Tätigkeit als Wahlhelfer      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 27.09.2017  
2017/040/SVV  
Ö 5  
Haushaltssatzung der Stadt Lauchhammer für das Haushaltsjahr 2017 hier: Änderung des Stellenplanes  
Enthält Anlagen
2016/030/VI 2.Ä.  
Ö 6  
1. Änderung der Ehrungssatzung  
Enthält Anlagen
2011/009/V 1.Ä.  
Ö 7  
Trägerwechsel Kita "Benjamin Blümchen" Lauchhammer-West hier: Vertragsänderung  
Enthält Anlagen
2005/039/IV 1.Ä.  
Ö 8  
Trägerwechsel Kita "Haus der kleinen Forscher" Lauchhammer-Ost hier: Vertragsänderung  
Enthält Anlagen
2007/047/IV 1.Ä.  
Ö 9  
Vereinbarung zur Umsetzung der Konzeption für die Arbeit mit und für Senioren und Menschen mit Behinderung der Stadt Lauchhammer hier: Fortschreibung der Vereinbarung  
Enthält Anlagen
2016/005/VI 1.E.  
Ö 10  
Entscheidung über den Antrag des Budo-Verein Lauchhammer e.V. auf Zuwendungen zur Durchführung der Investitionsmaßnahme "Erneuerung Eingangstüren" Vereinshalle Waldstadion Lauchhammer-Mitte für das Jahr 2017 nach § 3 Abs. 3 der Vereinsförderrichtlinie der Stadt Lauchhammer  
Enthält Anlagen
2017/014/VI 1.Ä.  
Ö 11     Entscheidung über den Antrag des AC Lauchhammer e.V. auf Zuwendung zur Durchführung der Investitionsmaßnahme "Dachdämmung" Objekt G.-Herwegh-Straße 12a, Lauchhammer   2017/024/VI  
Ö 12  
Förderung des Sports der aktiven Kameraden/Kameradinnen der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Lauchhammer  
2017/025/VI  
Ö 13  
Beschluss über die Bestimmung der zuständigen Grundschule gemäß § 3 Absatz 2 der Satzung über die Bildung von Schulbezirken in der Stadt Lauchhammer (Schulbezirkssatzung) vom 17.12.2015 für das Schuljahr 2018/2019  
Enthält Anlagen
2017/027/VI  
    VORLAGE
   

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt gemäß § 3 Absatz 2 der Satzung über die Bildung von Schulbezirken in der Stadt Lauchhammer (Schulbezirkssatzung) vom 17.12.2015 für das Schuljahr 2018/2019 die Bestimmung der jeweils zuständigen Grundschule für die Überschneidungsgebiete lt. Straßenverzeichnis der Schulbezirkssatzung wie folgt:

 

Überschneidungsgebiet Ü 1 Gartenschule Lauchhammer-West/ Europaschule Lauchhammer

 

Für nachfolgende Straßen des Überschneidungsgebietes Ü 1 wird die Gartenschule Lauchhammer-West, Kopernikusstr. 3, 01979 Lauchhammer als die zuständige Grundschule bestimmt:

 

Am Luschtgraben, Finsterwalder Straße, Franz-Mehring-Straße, Friedrich-Ebert-Straße, Geschw.-Scholl-Straße, Grüne Straße, Heinrich-Heine-Straße, Siedlerweg, Stangenweg

 

 

Überschneidungsgebiet Ü 2 Waldschule Lauchhammer-Ost/ Europaschule Lauchhammer

 

Für nachfolgende Straßen des Überschneidungsgebietes Ü 2 wird die Europaschule Lauchhammer-Mitte, Heinrich-Zille-Str. 14, 01979 Lauchhammer als die zuständige Grundschule bestimmt:

 

Am Bürgerhaus, An der Feuerwehr, Bertolt-Brecht-Straße, Brunnenstraße, Cottbuser Straße, Dietrich-Heßmer-Platz, Ernst-Toller-Straße, Friedhofsgasse, Friedrichsthaler Straße,

G.-Hauptmann-Straße, Georg-Herwegh-Straße, Hegelstraße, Joh.-R.-Becher-Straße, Lutherstraße, M.-Andersen-Nexö-Straße, Makarenkostraße, Margeritenstraße, Max-Baer-Straße, Mühlenstraße, Naundorfer Straße 4-49, Ortrander Straße, Otto-Hurraß-Eck, Otto-Hurraß-Straße, Pestalozzistraße, Querstraße, Schmale Gasse, Siedlergasse, Taubenstraße, Theodor-Körner-Straße, Thomas-Mann-Straße, Töpfergasse, Wehlenteichweg, Wilhelm-Oberhaus-Straße

 

 

 

   
    05.12.2017 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 13 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 17/12/40   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 14  
Anhebung des Erfrischungsgeldes für Wahlhelfer  
2017/028/VI  
Ö 15  
Termine für Ausschusssitzungen und Stadtverordnetenversammlungen im Jahr 2018      
Ö 16  
Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter      
Ö 17  
Anfragen der Stadtverordneten      
N 1     Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil    
N 2     Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 27.09.2017    
N 3     Grundstücksangelegenheit hier: Zwangsversteigerung   2017/026/VI NÖ  
N 4     Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter    
N 5     Anfragen der Stadtverordneten    
N 6     Schließung der Sitzung