Vorlage - 2005/039/IV 1.Ä.

Betreff:

Trägerwechsel Kita "Benjamin Blümchen" Lauchhammer-West
hier: Vertragsänderung

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Einreicher:

Bürgermeister

Federführend:

FB Bildung, Soziales und Bürgerservice

Bearbeiter/-in:

von Schroedel-Siemau, Manuela

Beratungsfolge:


Sozial-, Gesundheits-, Bildungs-, Jugend-, Sport- und Kulturausschuss		Vorberatung
27.11.2017	15. Sitzung des Sozial-, Gesundheit-, Bildungs-, Jugend-, Sport- und Kulturausschusses
Hauptausschuss		Vorberatung
29.11.2017	15. Sitzung des Hauptausschusses
Stadtverordnetenversammlung		Entscheidung
05.12.2017	17. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung	ungeändert beschlossen	(17/12/34)

Anlagen:

2. Änderung zum Trägerschaftsvertrag vom 12.09.2005 Anlage zur BV 2005/039/IV 1. Ä.

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt die 2. Änderung zum Trägerschaftsvertrag vom 12.09.2005 zwischen dem MITEINANDER e. V. und der Stadt Lauchhammer gemäß Anlage.

Sachverhalt

Im Zuge einer Überprüfung der Trägerschaftsverträge wurde festgestellt, dass der Vertrag für die Kindertagesstätte „Benjamin Blümchen“ Im Haag 6 in 01979 Lauchhammer sich stillschweigend verlängert hat.

Die Kapazität der Kindertagesstätte „Benjamin Blümchen“ wird auch weiterhin benötigt, um den Rechtsanspruch auf Kindertagesbetreuung in der Stadt Lauchhammer sicherzustellen.

Mit dieser Beschlussvorlage, das heißt mit der 2. Änderung zum Trägerschaftsvertrag zwischen der Stadt Lauchhammer und dem Träger MITEINANDER e. V. vom 12.09.2005 sollen die Vertragsinhalte bezüglich der Vertragslaufzeit und den Kündigungsfristen den Formulierungen der weiteren mit der Stadt Lauchhammer bestehenden Trägerschaftsverträge angepasst werden (siehe Anlage).

Diese Vertragsänderung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Zustimmung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer.

Finanzielle Auswirkungenja

Vorgang entspricht dem Haushaltsplan [ x ] Ja[ ] Nein