Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Tagesordnung - 15. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 15. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 29.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:27
Raum: Tagungsraum 191
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im öffentlichen Teil      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 20.09.2017  
2017/036/HA  
Ö 4     Haushaltssatzung der Stadt Lauchhammer für das Haushaltsjahr 2017 hier: Änderung des Stellenplanes  
Enthält Anlagen
2016/030/VI 2.Ä.  
Ö 5     1. Änderung der Ehrungssatzung  
Enthält Anlagen
2011/009/V 1.Ä.  
Ö 6     Trägerwechsel Kita "Benjamin Blümchen" Lauchhammer-West hier: Vertragsänderung  
Enthält Anlagen
2005/039/IV 1.Ä.  
Ö 7     Trägerwechsel Kita "Haus der kleinen Forscher" Lauchhammer-Ost hier: Vertragsänderung  
Enthält Anlagen
2007/047/IV 1.Ä.  
Ö 8     Vereinbarung zur Umsetzung der Konzeption für die Arbeit mit und für Senioren und Menschen mit Behinderung der Stadt Lauchhammer hier: Fortschreibung der Vereinbarung  
Enthält Anlagen
2016/005/VI 1.E.  
Ö 9     Entscheidung über den Antrag des Budo-Verein Lauchhammer e.V. auf Zuwendungen zur Durchführung der Investitionsmaßnahme "Erneuerung Eingangstüren" Vereinshalle Waldstadion Lauchhammer-Mitte für das Jahr 2017 nach § 3 Abs. 3 der Vereinsförderrichtlinie der Stadt Lauchhammer  
Enthält Anlagen
2017/014/VI 1.Ä.  
Ö 10     Entscheidung über den Antrag des AC Lauchhammer e.V. auf Zuwendung zur Durchführung der Investitionsmaßnahme "Dachdämmung" Objekt G.-Herwegh-Straße 12a, Lauchhammer   2017/024/VI  
Ö 11     Entscheidung über den Antrag des TSV Grünewalde e.V. auf Zuwendungen zu den Betriebskosten für Vereine für das Jahr 2017  
Enthält Anlagen
2017/002/VI/HA  
Ö 12     Förderung des Sports der aktiven Kameraden/Kameradinnen der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Lauchhammer  
2017/025/VI  
Ö 13     Beschluss über die Bestimmung der zuständigen Grundschule gemäß § 3 Absatz 2 der Satzung über die Bildung von Schulbezirken in der Stadt Lauchhammer (Schulbezirkssatzung) vom 17.12.2015 für das Schuljahr 2018/2019  
Enthält Anlagen
2017/027/VI  
Ö 14     Anhebung des Erfrischungsgeldes für Wahlhelfer  
2017/028/VI  
    VORLAGE
   

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt eine Anhebung des Erfrischungsgeldes für Wahlhelfer auf 50 Euro pro Person (Wahlvorsteher eines Wahllokales 70 Euro).

 

   
    05.12.2017 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 14 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 17/12/41   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 15     Termine für Ausschusssitzungen und Stadtverordnetenversammlungen im Jahr 2018      
Ö 16     Nachträgliche Genehmigung von Dienstreisen      
Ö 17     Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter      
Ö 18     Anfragen der Stadtverordneten      
N 1     Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil    
N 2     Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 20.09.2017    
N 3     Grundstücksangelegenheit hier: Zwangsversteigerung   2017/026/VI NÖ  
N 4     Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter    
N 5     Anfragen der Stadtverordneten    
N 6     Schließung der Sitzung