Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Tagesordnung - 14. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 14. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 20.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:03
Raum: Tagungsraum 191
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im öffentlichen Teil      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 14.06.2017  
2017/034/HA  
Ö 4     Vereinsförderrichtlinie der Stadt Lauchhammer vom 22. Juni 2016 hier: 1. Änderung  
Enthält Anlagen
2016/010/VI 1.Ä.  
Ö 5     Gemeinsames Konzept für Betrieb, Finanzierung und Entwicklung des Kunstgussmuseums und der touristischen Informationsstelle am Kunstgussmuseum  
Enthält Anlagen
2017/018/VI  
Ö 6     Unterhaltung touristische Radwege  
Enthält Anlagen
2017/016/VI  
Ö 7     Mittelumverfügungen im Finanzhaushalt 2017  
2017/019/VI  
Ö 8     Haushaltsrelevante Auftragserteilung an den Bürgermeister hier: Grundhafter Ausbau der Naundorfer Straße  
2017/020/VI  
    VORLAGE
   

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt, dem Bürgermeister folgenden haushaltsrelevanten Handlungsauftrag zu erteilen:

 

1.)    Zeitnahe Einleitung aller notwendigen Verfahrensschritte zum grundhaften Ausbau der Naundorfer Straße bis inklusive 2020 in Abstimmung mit dem zuständigen Ministerium/Landesamt und entsprechender Planung der notwendigen finanziellen Mittel ab dem Haushaltsjahr 2017 (Vorplanung) bzw. 2018 bis 2020 (alle weiteren Kosten).

 

   
    27.09.2017 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 10 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 17/09/27   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 9     Haushaltsrelevante Auftragserteilung an den Bürgermeister hier: Machbarkeitsstudie für den Bau eines neuen Rathauses im Stadtzentrum  
2017/023/VI  
Ö 10     Gestaltungssatzung Stadtzentrum Lauchhammer-Mitte hier: 1. Änderung der Gestaltungssatzung der Stadt Lauchhammer  
2017/022/VI  
Ö 11     Aufstellungsbeschluss Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Fabrikantenvilla Millygrube"  
Enthält Anlagen
2017/021/VI I  
Ö 12     Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter      
Ö 13     Anfragen der Stadtverordneten      
N 1     Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil    
N 2     Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 14.06.2017    
N 3     Verkauf eines Grundstücks in Grünewalde   2017/017/VI NÖ  
N 4     Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter    
N 5     Anfragen der Stadtverordneten    
N 6     Schließung der Sitzung