Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Tagesordnung - 15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Mi, 21.06.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:04 - 19:18
Raum: Kulturhaus Saal
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im öffentlichen Teil      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 29.03.2017      
Ö 4  
Protestnote an Bildungsminister Günter Baaske zur Klassenbildung an der Waldschule Lauchhammer-Ost  
Enthält Anlagen
2017/015/VI/TV  
Ö 5  
Geprüfter Jahresabschluss der Stadt Lauchhammer per 31.12.2013  
Enthält Anlagen
2017/011/VI  
    VORLAGE
   

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt gemäß § 82 Abs. 4 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg nach Kenntnisnahme des Prüfberichtes des Rechnungsprüfungsamtes vom  09.05.2017 den geprüften Jahresabschluss der Stadt Lauchhammer per 31.12.2013 einschließlich des Anhanges.

 

   
    08.06.2017 - Finanzausschuss
    Ö 4 - 
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    14.06.2017 - Hauptausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    21.06.2017 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 5 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 17/06/16   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 6  
Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für das Jahr 2013  
2017/012/VI  
Ö 7  
Einzelhandels- und Zentrenkonzept für die Stadt Lauchhammer hier: 1. Ergänzung  
Enthält Anlagen
2011/017/V I 1. E.  
Ö 8  
Flächennutzungsplan hier: 5. Änderung Sondergebiet Solarenergienutzung Kostebrau  
Enthält Anlagen
2005/034/IV I 5.Ä.  
Ö 9  
1. Änderung der Richtlinie über die Herausgabe des Familienpasses der Stadt Lauchhammer vom 20.03.2013  
Enthält Anlagen
2013/009/V 1.Ä.  
Ö 10  
Entscheidung über den Antrag des Hockey-Club Lauchhammer 1953 e.V. auf Zuwendungen zur Durchführung der Investitionsmaßnahme "Neubau Servicegebäude" auf dem Vereinsgelände Patschenweg nach § 3 Absatz 3 der Vereinsförderrichtlinie der Stadt Lauchhammer in der akt. Fassung  
Enthält Anlagen
2017/013/VI  
Ö 11  
Entscheidung über den Antrag des Budo-Verein Lauchhammer e.V. auf Zuwendungen zur Durchführung der Investitionsmaßnahme "Erneuerung Eingangstüren" Vereinshalle Waldstadion Lauchhammer-Mitte für das Jahr 2017 nach § 3 Absatz 3 der Vereinsförderrichtlinie der Stadt Lauchhammer in der akt. Fassung  
Enthält Anlagen
2017/014/VI  
Ö 12  
Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter      
Ö 13  
Anfragen der Stadtverordneten      
N 1     Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil    
N 2     Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 29.03.2017    
N 3     Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter    
N 4     Anfragen der Stadtverordneten    
N 5     Schließung der Sitzung