Vorlage - 2013/009/V 1.Ä.

Betreff:

1. Änderung der Richtlinie über die Herausgabe des Familienpasses der Stadt Lauchhammer vom 20.03.2013

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Einreicher:

Bürgermeister

Federführend:

FB Bildung, Soziales und Bürgerservice

Bearbeiter/-in:

Wiedemann, Manja

Beratungsfolge:


Sozial-, Gesundheits-, Bildungs-, Jugend-, Sport- und Kulturausschuss		Vorberatung
12.06.2017	13. Sitzung des Sozial-, Gesundheit-, Bildungs-, Jugend-, Sport- und Kulturausschusses	ungeändert beschlossen
Hauptausschuss		Vorberatung
14.06.2017	13. Sitzung des Hauptausschusses	ungeändert beschlossen
Stadtverordnetenversammlung		Entscheidung
21.06.2017	15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung	ungeändert beschlossen	(17/06/20)

Anlagen:

Anlage 1: 1. Änderung der Richtlinie über die Herausgabe des Familienpasses der Stadt Lauchhammer vom 20.03.2013

Anlage 2: Synopse

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt die 1. Änderung der Richtlinie über die Herausgabe des Familienpasses der Stadt Lauchhammer vom 20.03.2013 gemäß Anlage 1.

Sachverhalt

Die letzte Überarbeitung der Richtlinie über die Herausgabe des Familienpasses der Stadt Lauchhammer erfolgte im Jahr 2013.

Mit der Vorlage der 1. Änderung der Richtlinie über die Herausgabe des Familienpasses der Stadt Lauchhammer soll bei entsprechender Beschlussfassung durch die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer der Teilnehmerkreis der Anspruchsberechtigten nach Abschnitt B Ziffer 1.2 konkretisiert und um 2 Bedarfsgruppen, nämlich dem der Wohngeldempfänger und Empfänger von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erweitert werden.

Dies soll dem grundlegenden Ziel der Richtlinie zur finanziellen Entlastung der Familien und der Ermöglichung zur Teilnahme am gesellschaftlichen Leben in der Stadt Lauchhammer Rechnung tragen.

Die o. g. Änderung und weitere kleine redaktionelle Änderungen sind in der Synopse lt. Anlage 2 dargestellt.

Finanzielle Auswirkungenja

Vorgang entspricht dem Haushaltsplan [ x ] Ja[ ] Nein

Produkt:
Kostenträger:
Kostenstelle:
Sachkonto:

	Betrag	davon 2017	davon 2018	davon 2019	davon 2020
Auswirkungen Ergebnishaushalt: Ertrag Aufwand
Auswirkungen Finanzhaushalt: Einzahlung Auszahlung

Alle Beträge in EUR.

Anlagen

Anlage 1: 1. Änderung der Richtlinie über die Herausgabe des Familienpasses der

Stadt Lauchhammer

Anlage 2: Synopse


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Anlage 1: 1. Änderung der Richtlinie über die Herausgabe des Familienpasses der Stadt Lauchhammer vom 20.03.2013 (44 KB)
	2	Anlage 2: Synopse (53 KB)