Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Tagesordnung - 20. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 20. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Mi, 20.03.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:37
Raum: Kulturhaus Saal
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im öffentlichen Teil      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Information der LMBV in Sachen Grundwasserwiederanstieg in Lauchhammer      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 04.12.2012      
Ö 5  
Haushaltssatzung der Stadt Lauchhammer für das Haushaltsjahr 2013  
Enthält Anlagen
2013/001/V  
Ö 6  
Vorzeitige Mittelfreigabe im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung hier: Ersatzneubau Brücke über den großen Schradener Binnengraben, Lauchhammer, Bärhaus - BW 01/53023  
2013/003/V  
    VORLAGE
   

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt, dass gemäß § 69 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg die im Haushalt der Stadt Lauchhammer geplanten Ausgaben im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung für folgende Maßnahme getätigt werden können:

 

Ersatzneubau BW 01/53023                250.000,00 €

   
    06.03.2013 - Finanzausschuss
    Ö 5 - 
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    07.03.2013 - Wirtschafts-, Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    20.03.2013 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 6 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 13/03/02   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 7  
Vorzeitige Mittelfreigabe im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung hier: Anbau Gruppenraum Kita Benjamin Blümchen  
Enthält Anlagen
2013/007/V  
Ö 8  
Neufassung der Richtlinie für die Herausgabe des Familienpasses der Stadt Lauchhammer
Enthält Anlagen
2013/009/V  
Ö 9  
Straßenbenennung der sogenannten Querverbindung  
Enthält Anlagen
2013/004/V  
Ö 10  
Straßenbenennung der sogenannten MAN- bzw. Verbindungsstraße  
Enthält Anlagen
2013/005/V  
Ö 11  
Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit der Bezeichnung "Sondergebiet an der Ortrander Straße"     2013/006/V I  
Ö 12  
B-Plan Nr. 43, Aufstellungsbeschluss zum einfachen B-Plan für das "Industrie- und Gewerbegebiet an der Querverbindungsstraße" (vormals Bfk und KW 64-66) hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses  
Enthält Anlagen
2007/032/IV A.  
Ö 13  
Bebauungsplan Nr. 1204-3290-3 "Gewerbegebiet Liebenwerdaer Straße, Lauchhammer-Süd" hier: Abwägung zur 4. Änderung  
Enthält Anlagen
22/93 4.Ä.z.6.E. II  
Ö 14  
Bebauungsplan Nr. 1204-3290-3 "Gewerbegebiet Liebenwerdaer Straße, Lauchhammer-Süd" hier: Satzung zur 4. Änderung  
Enthält Anlagen
22/93 4.Ä.z.6.E. III  
Ö 15  
Bebauungsplan "Grünewalder Lauch" hier: Abwägung zur 3. Änderung  
Enthält Anlagen
II/21/96 3.Ä. II  
Ö 16  
Bebauungsplan "Grünewalder Lauch" hier: Satzung zur 3. Änderung  
Enthält Anlagen
II/21/96 3.Ä. III  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Behandlung von Anfragen der Stadtverordneten      
Ö 18  
Behandlung von Mitteilungen des Bürgermeisters      
N 1     Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil    
N 2     Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 04.12.2012    
N 3     Aufstellung der Vorschlagsliste für die Schöffenwahl (Amtsperiode 2014 - 2018)   2013/002/V NÖ  
N 4     Verkauf eines Grundstückes in Lauchhammer-Mitte   2012/030/V 1.Ä. NÖ  
N 5     Stadtumbaustrategie 2020 hier: Zeitliche und räumliche Verortung der Rückbauobjekte   2010/022/V 1.E. NÖ  
N 6     Ehrung verdienter Persönlichkeiten   2013/008/V NÖ  
N 7     Ankauf von Flächen Solarpark - Kokerei   2013/010/V/T  
N 8     Verkauf von Flächen Solarpark - Kokerei   2013/011/V/T NÖ  
N 9     Behandlung von Anfragen der Stadtverordneten    
N 10     Behandlung von Mitteilungen des Bürgermeisters    
N 11     Schließung der Sitzung