Auszug - Vorzeitige Mittelfreigabe im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung hier: Anbau Gruppenraum Kita Benjamin Blümchen

20. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

TOP:

Ö 7

Beschluss:

13/03/03

Gremium:

Stadtverordnetenversammlung

Beschlussart:

ungeändert beschlossen

Datum:

Mi, 20.03.2013

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

18:00 - 20:37

Raum:

Kulturhaus Saal

Ort:

2013/007/V Vorzeitige Mittelfreigabe im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung
hier: Anbau Gruppenraum Kita Benjamin Blümchen

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Einreicher:

Bürgermeister

Federführend:

Amt III

Bearbeiter/-in:

Reiß, Carina

Beschluss

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt, dass gemäß § 69

der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg die im Haushalt der Stadt Lauchhammer geplanten Ausgaben im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung für folgende Maßnahme

getätigt werden können:

Anbau Gruppenraum Kita Benjamin Blümchen im Rahmen des Investitionsprogrammes „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 im Land Brandenburg

Beratungsergebnis:

x	einstimmig		mit Mehrheit		zurückgezogen
23	Ja	0	Nein	0	Enthaltung
x	lt. Beschluss		abweichend		abgelehnt
Ausschließung § 22 Bbg KVerf
Wiedervorlage

Beschlussnummer: 13/03/03