Vorlage - 2013/003/V

Betreff:

Vorzeitige Mittelfreigabe im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung
hier: Ersatzneubau Brücke über den großen Schradener Binnengraben, Lauchhammer, Bärhaus - BW 01/53023

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Einreicher:

Bürgermeister

Federführend:

Amt I

Bearbeiter/-in:

Vogt, Petra

Beratungsfolge:


Finanzausschuss		Vorberatung
06.03.2013	Sitzung des Finanzausschusses
Wirtschafts-, Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss		Vorberatung
07.03.2013	Sitzung des Wirtschafts-, Bau-, Verkehrs- und Umweltausschusses	ungeändert beschlossen
Hauptausschuss		Vorberatung
13.03.2013	19. Sitzung des Hauptausschusses
Stadtverordnetenversammlung		Entscheidung
20.03.2013	20. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung	ungeändert beschlossen	(13/03/02)

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt, dass gemäß § 69 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg die im Haushalt der Stadt Lauchhammer geplanten Ausgaben im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung für folgende Maßnahme getätigt werden können:

Ersatzneubau BW 01/53023 250.000,00 €

Sachverhalt

Vorbehaltlich der Fördermittelzusage des Landesamtes für Ländliche Entwicklung, Landwirtschaft und Flurneuordnung werden die HH-Mittel für den Ersatzneubau des BW 01/53023 – Brücke Forststraße über den Großen Schradener Binnengraben – benötigt, um die Ausschreibung der Bauleistung tätigen zu können. Der Bauzeitraum ist mit sechs Monaten angesetzt, Baubeginn sollte im Mai 2013 sein, um die Maßnahme in diesem Jahr und damit in dieser Fördermittelperiode ausführen und abschließen zu können.

Finanzielle Auswirkungen ja

Vorgang entspricht dem Haushaltsplan [X ] Ja [ ] Nein

Produkt:	541.1
Kostenträger:	541.1.01.11
Kostenstelle:	111006
Sachkonto:	096101
Inv.-Nr.	BRÜCK001

	Betrag	davon 2013	davon 2014	davon 2015	davon 2016
Auswirkungen Ergebnishaushalt: Ertrag Aufwand
Auswirkungen Finanzhaushalt: Auszahlung Einzahlung		250.000
Fördermittel / ILE		177.000

Alle Beträge in EUR.