Tagesordnung - 7. Sitzung des Wirtschafts-, Bau-, Verkehrs- und Umweltausschusses

Bezeichnung:	7. Sitzung des Wirtschafts-, Bau-, Verkehrs- und Umweltausschusses
Gremium:	Wirtschafts-, Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss
Datum:	Mi, 26.05.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:01 - 18:32
Raum:	Speisesaal des Rathauses
Ort:

TOP		Betreff	Vorlage

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 10.03.2021
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Wahl des Stellvertretenden Vorsitzenden
Ö 5		Informationen des Vorsitzenden des Wirtschaftsausschusses
Ö 6		Bericht des Hauptverwaltungsbeamten
Ö 7		Einwohnerfragestunde
Ö 8		Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung
Ö 9		Übernahme der Eigenanteile für die Beantragung von Mitteln aus der STARK-Förderung der Stiftung Kunstgussmuseum Lauchhammer		2021/022/VII
Ö 10		Grundsatzbeschluss zur weiteren Verfahrensweise bzgl. der Antragstellung von Fördermitteln aus Finanzhilfen des Strukturstärkengesetzes für den Teil Investitionsgesetz Kohleregion - Strukturentwicklung Lausitz / Lausitzprogramm 2038		2021/023/VII
Ö 11		VEP 1/2021 - VBP vorhabenbezogener Bebauungsplan "Recyclinganlage Wolfsberge" hier: Aufstellungsbeschluss		2021/024/VII I
Ö 12		1. Änderung Bebauungsplan BP 1/2018 "Windpark Kostebrau 2" hier: Aufstellungsbeschluss		2021/029/VII I
Ö 13		Entwicklungs- und Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Punkt 2 und Punkt 3 BauGB hier: Aufstellungsbeschluss		2021/030/VII I
Ö 14		Sanierungssatzung "Sanierungsgebiet Innenstadt Lauchhammer-Mitte" hier: Verlängerungsbeschluss		2021/031/VII
Ö 15		Sicherstellung der Eigenanteile für die Beantragung von Fördermitteln aus der Richtlinie zur Förderung von notwendigen Bauinvestitionen an Schulen in öffentlicher Trägerschaft (RL KIP II - Bildung - Schule)		2021/033/VII
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt die Beantragung von Fördermitteln für notwendige Bauinvestitionen aus der Richtlinie zur Förderung an Schulen in öffentlicher Trägerschaft (RL KIP II – Bildung – Schule) sowie die Einstellung der dafür notwendigen Eigenanteile in die Haushaltspläne 2022, 2023 und 2024 für die Grundschulen wie folgt: Europaschule Maßnahme: Ertüchtigung der Elektroanlage einschließlich Gefahrenmeldeanlage und Sicherheitsbeleuchtung, Umsetzung des baulichen Brandschutzes nach Genehmigung durch die untere Bauaufsicht. Gesamtkosten: 1.320.000 € Eigenanteil 30%: 396.000 € Waldschule Maßnahme: Ertüchtigung der Elektroanlage einschließlich Gefahrenmeldeanlage, Beleuchtung und Sicherheitsbeleuchtung. Umsetzung des baulichen Brandschutzes nach Genehmigung durch die untere Bauaufsichtsbehörde und unter Berücksichtigung der zu erwartenden denkmalrechtlichen Auflagen. Gesamtkosten: 970.000 € Eigenanteil 30%: 291.000 € Gartenschule. Maßnahme: Ertüchtigung der Elektroanlage einschließlich Gefahrenmeldeanlage und Sicherheitsbeleuchtung. Umsetzung des baulichen Brandschutzes nach Genehmigung durch die untere Bauaufsicht. Gesamtkosten: 500.000 € Eigenanteil 30%: 150.000 € Die Maßnahmen dienen der Sicherstellung der Aufrechterhaltung des Schulbetriebs aufgrund notwendiger Realisierungsmaßnahmen im Bereich Brandschutz. Die Eigenanteile sind für die Jahre 2022, 2023 und 2024 in den Haushalt verpflichtend aufzunehmen. Bei Bewilligung der Fördermittel sind die o. g. Maßnahmen zwingend durchzuführen.

	27.05.2021 - Finanzausschuss
	Ö 13 -
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	02.06.2021 - Hauptausschuss
	Ö 20 - geändert beschlossen
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 16		Schließung des öffentlichen Teil der Sitzung
N 1		Eröffnung der Sitzung (nichtöffentlicher Teil)
N 2		Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 10.03.2021
N 3		Feststellung der Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil
N 4		Information des Vorsitzenden des Wirtschaftsausschusses
N 5		Bericht des Hauptverwaltungsbeamten
N 6		Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung
N 7		Verkauf eines Grundstücks	2021/026/VII NÖ
N 8		Schließung der Sitzung