Tagesordnung - 4. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	4. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Mi, 11.03.2020	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 20:57
Raum:	Tagungsraum 191
Ort:

Anlagen:

Anlage 1 der Niederschrift (TOP 4)

TOP	Betreff	Vorlage

Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im öffentlichen Teil
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 27.11.2019		2017/037/HA
Ö 4	Berichterstattung zum aktuellen Stand in Sachen Kunstgussmuseum (Herr Winkelmann, Stiftungsvorsitzender)
Ö 5	Neufassung der Satzung über Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliche Mitglieder kommunaler Vertretungen und Ausschüsse der Stadt Lauchhammer		2020/008/VII
Ö 6	Haushaltssatzung der Stadt Lauchhammer für den Doppelhaushalt 2018/2019 incl. Stellenplan hier: 2. Änderung des Stellenplans		2018/025/VI 2.Ä.
Ö 7	1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Lauchhammer über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungsgebührensatzung) vom 15.11.2011		2011/016/V 1.Ä.
Ö 8	Satzung zur Aufhebung der 1. Änderungssatzung der Abgrenzungssatzung für den Stadtteil Lauchhammer-West		2011/012/V 1.Ä. A
Ö 9	Gemeinsames Konzept für Betrieb, Finanzierung und Entwicklung des Kunstgussmuseums und der touristischen Informationsstelle am Kunstgussmuseum hier: Freigabe des flexiblen Zuschusses für das Jahr 2020		2017/018/VI 2.Ä.
Ö 10	Absichtserklärung - Namenszusatz "Kunstguss-Stadt"		2020/004/VII
Ö 11	Widmung des Strandbereiches des "Grünewalder Lauch" als zusätzlichen Eheschließungsort des Standesamtes Lauchhammer		2020/005/VII
Ö 12	Neufassung der Hauptsatzung - Absichtserklärung		2020/003/VII
Ö 13	Neufassung der Geschäftsordnung - Absichtserklärung		2020/010/VII
Ö 14	Abstimmung in Sachen Bürgerhaushalt/Stadtteilfonds
Ö 15	Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter
Ö 16	Anfragen der Stadtverordneten
N 1	Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil
N 2	Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 27.11.2019 und 11.02.2020
N 3	Verkauf eines Grundstücks in Lauchhammer-Süd Eintragung eines Vorkaufsrechts	2020/007/VII NÖ
N 4	Verkauf eines Grundstücks in Lauchhammer-Mitte	2020/009/VII NÖ
N 5	Ausführungen zu den Fragestellungen in Sachen Haushaltsdurchführung 2018/2019 (BV 2019/017/VII)
N 6	Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter
N 7	Anfragen der Stadtverordneten
N 8	Schließung der Sitzung


Anlagen:
	Nr.	Name