Auszug - 1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Lauchhammer über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungsgebührensatzung) vom 15.11.2011

4. Sitzung des Hauptausschusses

TOP:

Ö 7

Gremium:

Hauptausschuss

Datum:

Mi, 11.03.2020

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

17:00 - 20:57

Raum:

Tagungsraum 191

Ort:

2011/016/V 1.Ä. 1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Lauchhammer über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungsgebührensatzung) vom 15.11.2011

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Einreicher:

Bürgermeister

Federführend:

Hauptverwaltung

Bearbeiter/-in:

Schröter, Steffen

Beschlussempfehlung

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt die 1. Änderungs-satzung zur Satzung der Stadt Lauchhammer über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungsgebührensatzung) vom 15.11.2011 gemäß Anlage 1.

Beratungsergebnis:

	einstimmig	x	mit Mehrheit		zurückgezogen
7	Ja	1	Nein	1	Enthaltung
x	lt. Beschluss		abweichend		abgelehnt