Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Tagesordnung - 4. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 4. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 11.03.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:57
Raum: Tagungsraum 191
Ort:
Anlagen:
Anlage 1 der Niederschrift (TOP 4)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im öffentlichen Teil      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 27.11.2019  
2017/037/HA  
Ö 4  
Berichterstattung zum aktuellen Stand in Sachen Kunstgussmuseum (Herr Winkelmann, Stiftungsvorsitzender)      
Ö 5  
Neufassung der Satzung über Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliche Mitglieder kommunaler Vertretungen und Ausschüsse der Stadt Lauchhammer  
Enthält Anlagen
2020/008/VII  
Ö 6  
Haushaltssatzung der Stadt Lauchhammer für den Doppelhaushalt 2018/2019 incl. Stellenplan hier: 2. Änderung des Stellenplans  
Enthält Anlagen
2018/025/VI 2.Ä.  
Ö 7  
1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Lauchhammer über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungsgebührensatzung) vom 15.11.2011  
Enthält Anlagen
2011/016/V 1.Ä.  
Ö 8  
Satzung zur Aufhebung der 1. Änderungssatzung der Abgrenzungssatzung für den Stadtteil Lauchhammer-West  
Enthält Anlagen
2011/012/V 1.Ä. A  
Ö 9  
Gemeinsames Konzept für Betrieb, Finanzierung und Entwicklung des Kunstgussmuseums und der touristischen Informationsstelle am Kunstgussmuseum hier: Freigabe des flexiblen Zuschusses für das Jahr 2020  
Enthält Anlagen
2017/018/VI 2.Ä.  
Ö 10  
Absichtserklärung - Namenszusatz "Kunstguss-Stadt"  
2020/004/VII  
Ö 11  
Widmung des Strandbereiches des "Grünewalder Lauch" als zusätzlichen Eheschließungsort des Standesamtes Lauchhammer  
Enthält Anlagen
2020/005/VII  
    VORLAGE
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Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt, zusätzlich zu den bisherigen Trauorten Standesamt-Trauzimmer, Friedensgedächtniskirche Lauchhammer, Villa „K“, Schlosspark Lauchhammer den Strandbereich des „Grünewalder Lauch“ zum Eheschließungsort des Standesamtes Lauchhammer unter folgenden Voraussetzungen zu widmen:

 

Das heiratswillige Paar übernimmt die Herrichtung des Strandes am „Grünewalder Lauch“ für die Ausrichtung einer angemessenen Zeremonie (Festzelt oder geschlossener Pavillon, Bestuhlung, Tisch, Technik für musikalische Umrahmung) sowie sämtliche anfallenden Kosten.

   
    11.03.2020 - Hauptausschuss
    Ö 11 - 
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    17.06.2020 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 12 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 20/06/13   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 12  
Neufassung der Hauptsatzung - Absichtserklärung     2020/003/VII  
Ö 13  
Neufassung der Geschäftsordnung - Absichtserklärung     2020/010/VII  
Ö 14  
Abstimmung in Sachen Bürgerhaushalt/Stadtteilfonds      
Ö 15  
Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter      
Ö 16  
Anfragen der Stadtverordneten      
N 1     Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil    
N 2     Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 27.11.2019 und 11.02.2020    
N 3     Verkauf eines Grundstücks in Lauchhammer-Süd Eintragung eines Vorkaufsrechts   2020/007/VII NÖ  
N 4     Verkauf eines Grundstücks in Lauchhammer-Mitte   2020/009/VII NÖ  
N 5     Ausführungen zu den Fragestellungen in Sachen Haushaltsdurchführung 2018/2019 (BV 2019/017/VII)    
N 6     Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter    
N 7     Anfragen der Stadtverordneten    
N 8     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 der Niederschrift (TOP 4) (14924 KB)