Tagesordnung - 4. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	4. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Mi, 11.03.2020	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 20:57
Raum:	Tagungsraum 191
Ort:

Anlagen:

Anlage 1 der Niederschrift (TOP 4)

TOP		Betreff	Vorlage

Ö 1		Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im öffentlichen Teil
Ö 2		Einwohnerfragestunde
Ö 3		Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 27.11.2019		2017/037/HA
Ö 4		Berichterstattung zum aktuellen Stand in Sachen Kunstgussmuseum (Herr Winkelmann, Stiftungsvorsitzender)
Ö 5		Neufassung der Satzung über Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliche Mitglieder kommunaler Vertretungen und Ausschüsse der Stadt Lauchhammer		2020/008/VII
Ö 6		Haushaltssatzung der Stadt Lauchhammer für den Doppelhaushalt 2018/2019 incl. Stellenplan hier: 2. Änderung des Stellenplans		2018/025/VI 2.Ä.
Ö 7		1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Lauchhammer über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungsgebührensatzung) vom 15.11.2011		2011/016/V 1.Ä.
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt die 1. Änderungs-satzung zur Satzung der Stadt Lauchhammer über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungsgebührensatzung) vom 15.11.2011 gemäß Anlage 1.

	11.03.2020 - Hauptausschuss
	Ö 7 -
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	17.06.2020 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 6 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 20/06/07
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 8		Satzung zur Aufhebung der 1. Änderungssatzung der Abgrenzungssatzung für den Stadtteil Lauchhammer-West		2011/012/V 1.Ä. A
Ö 9		Gemeinsames Konzept für Betrieb, Finanzierung und Entwicklung des Kunstgussmuseums und der touristischen Informationsstelle am Kunstgussmuseum hier: Freigabe des flexiblen Zuschusses für das Jahr 2020		2017/018/VI 2.Ä.
Ö 10		Absichtserklärung - Namenszusatz "Kunstguss-Stadt"		2020/004/VII
Ö 11		Widmung des Strandbereiches des "Grünewalder Lauch" als zusätzlichen Eheschließungsort des Standesamtes Lauchhammer		2020/005/VII
Ö 12		Neufassung der Hauptsatzung - Absichtserklärung		2020/003/VII
Ö 13		Neufassung der Geschäftsordnung - Absichtserklärung		2020/010/VII
Ö 14		Abstimmung in Sachen Bürgerhaushalt/Stadtteilfonds
Ö 15		Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter
Ö 16		Anfragen der Stadtverordneten
N 1		Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil
N 2		Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 27.11.2019 und 11.02.2020
N 3		Verkauf eines Grundstücks in Lauchhammer-Süd Eintragung eines Vorkaufsrechts	2020/007/VII NÖ
N 4		Verkauf eines Grundstücks in Lauchhammer-Mitte	2020/009/VII NÖ
N 5		Ausführungen zu den Fragestellungen in Sachen Haushaltsdurchführung 2018/2019 (BV 2019/017/VII)
N 6		Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter
N 7		Anfragen der Stadtverordneten
N 8		Schließung der Sitzung


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Anlage 1 der Niederschrift (TOP 4) (14924 KB)