Tagesordnung - Konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung (VII. Legislaturperiode)

Bezeichnung:	Konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung (VII. Legislaturperiode)
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung
Datum:	Di, 25.06.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 20:05
Raum:	Kulturhaus Saal
Ort:

TOP		Betreff	Vorlage

Ö 1		Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit durch das an Lebensjahren älteste Mitglied der Stadtverordnetenversammlung
Ö 2		Beschluss über die Fortgeltung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer		2019/001/VII
Ö 3		Änderungen bzw. Bestätigung der Tagesordnung
Ö 4		Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 15.05.2019		2019/048/SVV
Ö 5		Bekanntgabe der Fraktionen, Fraktionsnamen, deren Mitglieder und der Vorsitzenden
Ö 6		Beschluss zur Benennung der Mitglieder der Wahlkommission gemäß § 12 Abs. 1 Geschäftsordnung
Ö 7		Wahl des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
Ö 8		Wahl des 1. Stellvertreters des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
Ö 9		Wahl des 2. Stellvertreters des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
Ö 10		Beschluss über die Übertragung der Vorprüfung der Wahleinsprüche auf den Hauptausschuss oder einen zu bildenden Wahlprüfungsausschuss gemäß § 56 Abs. 1 Satz 4 Brandenburgisches Kommunalwahlgesetz	2019/002/VII
Ö 11		Beschluss über die Gültigkeit der Wahl zum Ortsbeirat des Ortsteils Grünewalde vom 26.05.2019		2019/004/VII
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt gemäß § 56 BbgKWahlG i. V. m. § 57 Abs. 1 Nr. 1 BbgKWahlG folgende Wahlprüfungsentscheidung: Einwendungen gegen die Wahl des Ortsbeirates Grünewalde vom 26.05.2019 liegen nicht vor. Die Wahl ist gültig.

	25.06.2019 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 11 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 19/05/21
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 12		Beschluss über die Gültigkeit der Wahl zum Ortsbeirat des Ortsteils Kleinleipisch vom 26.05.2019		2019/005/VII
Ö 13		Beschluss über die Gültigkeit der Wahl zum Ortsbeirat des Ortsteils Kostebrau vom 26.05.2019		2019/006/VII
Ö 14		Festlegung der Anzahl der Mitglieder im Hauptausschuss		2019/007/VII
Ö 15		Bestellung der Mitglieder des Hauptausschusses und deren Stellvertreter		2019/008/VII
Ö 16		Beschluss über die Bildung der Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung und die Anzahl ihrer Mitglieder und sachkundigen Einwohner
Ö 17		Feststellung der numerischen Sitzverteilung in den ständigen Ausschüssen (außer Hauptausschuss)
Ö 18		Verteilung der Ausschussvorsitze auf die Fraktionen (außer Hauptausschuss)
Ö 19		Benennung der Mitglieder (sowie sachkundige Einwohner), der stellvertretenden Mitglieder und des Ausschussvorsitzenden der gebildeten Ausschüsse (außer Hauptausschuss)
Ö 20		Benennung der Mitglieder der Vergabekommission und deren Stellvertreter gemäß § 4 Abs. 2 der Geschäftsordnungsregelung zu Vergabebestimmungen der Stadt Lauchhammer
Ö 21		Bestellung der Vertreter und deren Stellvertreter für die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Lausitz (WAL)		2019/010/VII
Ö 22		Schließung der Sitzung