Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Auszug - Beschluss über die Gültigkeit der Wahl zum Ortsbeirat des Ortsteils Kleinleipisch vom 26.05.2019  

 
 
Konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung (VII. Legislaturperiode)
TOP: Ö 12 Beschluss:19/05/22
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 25.06.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:05
Raum: Kulturhaus Saal
Ort:
2019/005/VII Beschluss über die Gültigkeit der Wahl zum Ortsbeirat des Ortsteils Kleinleipisch vom 26.05.2019
     
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Bürgermeister
Federführend:Hauptverwaltung Bearbeiter/-in: Mende, Andrea

Beschluss

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt gemäß § 56 BbgKWahlG i. V. m. § 57 Abs. 1 Nr. 1 BbgKWahlG folgende Wahlprüfungsentscheidung:

 

Einwendungen gegen die Wahl des Ortsbeirates Kleinleipisch vom 26.05.2019 liegen nicht vor. Die Wahl ist gültig.

 

 


Beratungsergebnis:

x

einstimmig

 

mit Mehrheit

 

zurückgezogen

23

Ja

0

Nein

0

Enthaltung

x

lt. Beschluss

 

abweichend

 

abgelehnt

Ausschließung § 22 Bbg KVerf

 

Wiedervorlage

 

 


  Beschluss: 25.06.2019 Stadtverordnetenversammlung ungeändert beschlossen
Termingerecht am 11.05.2020 realisiert Koordinierung:
Hauptverwaltung Bearbeitung:
FB I/1 Personalmanagement, Zentrale Verwaltung und Sicherheit/Ordnung
Sachbearbeiter/-in: Jana Fechner Sachbearbeiter/-in: Andrea Mende
Termin: 22.05.2020 Status: 11.05.2020
Auftrag: Bitte den Realisierungsstand eintragen!

ALLRIS net Ratsinformation

Bericht an das Gremium (Stand vom 07.05.2020)

 

Einwendungen gegen die Wahl des Ortsbeirates Kleinleipisch vom 26.05.2019 lagen nicht vor. Die Wahl wurde für ltig erklärt. Der Vorgang ist abgeschlossen!