Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Tagesordnung - 17. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 17. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 13.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:38
Raum: Tagungsraum 191
Ort:
Anlagen:
Präsentation HFB für Namensänderung

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im öffentlichen Teil      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 07.03.2018  
2018/038/HA  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Umbenennung der Namensgebung vom Hallen-Freizeitbad "Am Weinberg"  
III/43/00 1.Ä.z.2.E.  
Ö 5  
Vorzeitige Mittelfreigabe im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung hier: Sicherungsmaßnahmen Schlossparkgebäude  
2018/011/VI  
    VORLAGE
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Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt, dass gemäß § 69 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg die im Haushalt der Stadt Lauchhammer geplanten Ausgaben im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung für folgende Maßnahmen getätigt werden können:

 

Sicherungsmaßnahmen Schlossparkgebäude

 

 

   
    06.06.2018 - Wirtschafts-, Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    07.06.2018 - Finanzausschuss
    Ö 5 - 
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    13.06.2018 - Hauptausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    20.06.2018 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 5 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 18/06/11   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 6  
5. Änderung - Flächennutzungsplan der Stadt Lauchhammer hier: Abwägungsbeschluss "Sondergebiet Solarenergienutzung Kostebrau"  
Enthält Anlagen
2005/034/IV 5.Ä. II  
Ö 7  
5. Änderung - Flächennutzungsplan der Stadt Lauchhammer hier: Feststellungsbeschluss "Sondergebiet Solarenergienutzung Kostebrau"  
Enthält Anlagen
2005/034/IV 5.Ä. III  
Ö 8  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan VEP 1/2018 - "Erweiterung des Betriebsgeländes und Errichtung von PV-Freianlagen ; Kleinleipisch; Lichterfelder Straße 14 hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2018/010/VI I  
Ö 9  
Direktvergabe Stadtverkehr Lauchhammer  
2018/009/VI  
Ö 10  
Information des Bürgermeisters an die Stadtverordnetenversammlung zur Bekanntmachungspflicht bei auslaufenden Konzessionsverträgen  
Enthält Anlagen
2018/001/VI/M  
Ö 11  
Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, die Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter      
Ö 12  
Anfragen der Stadtverordneten      
N 1     Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil    
N 2     Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 07.03.2018    
N 3     Aufstellung der Vorschlagsliste für die Schöffenwahl (Amtsperiode 2019 - 2023) hier: Korrektur der Vorschlagsliste   2018/004/VI 1.Ä. NÖ  
N 4     Erbbaurecht Flurstück 577, Flur 3, Gemarkung Kleinleipisch (ehemaliger Tennisplatz) hier: Aufhebung   2018/008/VI NÖ  
N 5     Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, die Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter    
N 6     Anfragen der Stadtverordneten    
N 7     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Präsentation HFB für Namensänderung (5171 KB)