Tagesordnung - 19. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Bezeichnung:	19. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung
Datum:	Mi, 14.03.2018	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:28
Raum:	Kulturhaus Saal
Ort:

TOP		Betreff	Vorlage

Ö 1		Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im öffentlichen Teil
Ö 2		Einwohnerfragestunde
Ö 3		Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 05.12.2017		2017/041/SVV
Ö 4		2. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Lauchhammer vom 9. Dezember 2011		2011/029/'V 2.Ä.
Ö 5		Beschluss über die Gültigkeit der Hauptwahl zum hauptamtlichen Bürgermeister der Stadt Lauchhammer vom 07. Januar 2018		2018/002/VI
	VORLAGE
	Die Stadtverordnetenversammlung beschließt gemäß § 80 Abs. 1 Nr. 1 BbgKWahlG folgende Wahlprüfungsentscheidung: Einwendungen gegen die Hauptwahl zum hauptamtlichen Bürgermeister der Stadt Lauchhammer vom 07. Januar 2018 liegen nicht vor. Die Wahl ist gültig.

	14.03.2018 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 5 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 18/03/05
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 6		Entscheidung über die Gültigkeit der Stichwahl zum hauptamtlichen Bürgermeister der Stadt Lauchhammer		2018/007/VI
Ö 7		Grundsatzbeschluss zur Teilnahme der Stadt Lauchhammer am ESF-Bundesprogramm "Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Quartier - BIWAQ"		2018/001/VI
Ö 8		Vorzeitige Mittelfreigabe im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung hier: Gehwegausbau K6609 Lauchhammerstraße, Ortsdurchfahrt Grünewalde		2018/003/VI
Ö 9		Unterstützung der Stadt Lauchhammer zur in Vorbereitung befindlichen Fusion der beiden Fußballvereine SV Eintracht Lauchhammer e. V. und FSV Lauchhammer 08 e. V.		2018/006/VI
Ö 10		Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter
Ö 11		Anfragen der Stadtverordneten
N 1		Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil
N 2		Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 05.12.2017
N 3		Aufstellung der Vorschlagsliste für die Schöffenwahl (Amtsperiode 2019-2023)	2018/004/VI NÖ
N 4		Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter
N 5		Anfragen der Stadtverordneten
N 6		Schließung der Sitzung