Vorlage - 2018/002/VI

Betreff:

Beschluss über die Gültigkeit der Hauptwahl zum hauptamtlichen Bürgermeister der Stadt Lauchhammer vom 07. Januar 2018

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Einreicher:

Wahlleiterin

Federführend:

Wahlleiterin

Bearbeiter/-in:

Mende, Andrea

Beratungsfolge:


Stadtverordnetenversammlung		Entscheidung
14.03.2018	19. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung	ungeändert beschlossen	(18/03/05)

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt gemäß § 80 Abs. 1 Nr. 1 BbgKWahlG folgende Wahlprüfungsentscheidung: Einwendungen gegen die Hauptwahl zum hauptamtlichen Bürgermeister der Stadt Lauchhammer vom 07. Januar 2018 liegen nicht vor. Die Wahl ist gültig.

Sachverhalt

Gemäß §§ 80, 56 Brandenburgisches Kommunalwahlgesetz (BbgKWahlG) trifft die Stadtverordnetenversammlung nach Ablauf der Einspruchsfrist von zwei Wochen nach der Bekanntgabe des Wahlergebnisses die Wahlprüfungsentscheidung: Einwendungen gegen die Hauptwahl liegen nicht vor. Die Wahl ist gültig.

Mende

Wahlleiterin

Finanzielle Auswirkungennein

Vorgang entspricht dem Haushaltsplan [ ] Ja[ ] Nein

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