Tagesordnung - 17. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Bezeichnung:	17. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung
Datum:	Di, 05.12.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 18:44
Raum:	Kulturhaus Saal
Ort:

TOP		Betreff	Vorlage

Ö 1		Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im öffentlichen Teil
Ö 2		Ehrung für langjährige Tätigkeit als Wahlhelfer
Ö 3		Einwohnerfragestunde
Ö 4		Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 27.09.2017		2017/040/SVV
Ö 5		Haushaltssatzung der Stadt Lauchhammer für das Haushaltsjahr 2017 hier: Änderung des Stellenplanes		2016/030/VI 2.Ä.
	VORLAGE
	Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt gemäß § 9 Kommunale Haushalts- und Kassenverordnung (KomHKV) die Änderung zum Stellenplan 2017 gemäß Anlage.

	14.06.2017 - Hauptausschuss
	Ö 4 - ungeändert beschlossen
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	23.11.2017 - Finanzausschuss
	Ö 4 -
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	05.12.2017 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 5 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 17/12/32
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 6		1. Änderung der Ehrungssatzung		2011/009/V 1.Ä.
Ö 7		Trägerwechsel Kita "Benjamin Blümchen" Lauchhammer-West hier: Vertragsänderung		2005/039/IV 1.Ä.
Ö 8		Trägerwechsel Kita "Haus der kleinen Forscher" Lauchhammer-Ost hier: Vertragsänderung		2007/047/IV 1.Ä.
Ö 9		Vereinbarung zur Umsetzung der Konzeption für die Arbeit mit und für Senioren und Menschen mit Behinderung der Stadt Lauchhammer hier: Fortschreibung der Vereinbarung		2016/005/VI 1.E.
Ö 10		Entscheidung über den Antrag des Budo-Verein Lauchhammer e.V. auf Zuwendungen zur Durchführung der Investitionsmaßnahme "Erneuerung Eingangstüren" Vereinshalle Waldstadion Lauchhammer-Mitte für das Jahr 2017 nach § 3 Abs. 3 der Vereinsförderrichtlinie der Stadt Lauchhammer		2017/014/VI 1.Ä.
Ö 11		Entscheidung über den Antrag des AC Lauchhammer e.V. auf Zuwendung zur Durchführung der Investitionsmaßnahme "Dachdämmung" Objekt G.-Herwegh-Straße 12a, Lauchhammer	2017/024/VI
Ö 12		Förderung des Sports der aktiven Kameraden/Kameradinnen der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Lauchhammer		2017/025/VI
Ö 13		Beschluss über die Bestimmung der zuständigen Grundschule gemäß § 3 Absatz 2 der Satzung über die Bildung von Schulbezirken in der Stadt Lauchhammer (Schulbezirkssatzung) vom 17.12.2015 für das Schuljahr 2018/2019		2017/027/VI
Ö 14		Anhebung des Erfrischungsgeldes für Wahlhelfer		2017/028/VI
Ö 15		Termine für Ausschusssitzungen und Stadtverordnetenversammlungen im Jahr 2018
Ö 16		Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter
Ö 17		Anfragen der Stadtverordneten
N 1		Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil
N 2		Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 27.09.2017
N 3		Grundstücksangelegenheit hier: Zwangsversteigerung	2017/026/VI NÖ
N 4		Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter
N 5		Anfragen der Stadtverordneten
N 6		Schließung der Sitzung