Tagesordnung - 17. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Bezeichnung:	17. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung
Datum:	Di, 05.12.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 18:44
Raum:	Kulturhaus Saal
Ort:

TOP		Betreff	Vorlage

Ö 1		Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im öffentlichen Teil
Ö 2		Ehrung für langjährige Tätigkeit als Wahlhelfer
Ö 3		Einwohnerfragestunde
Ö 4		Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 27.09.2017		2017/040/SVV
Ö 5		Haushaltssatzung der Stadt Lauchhammer für das Haushaltsjahr 2017 hier: Änderung des Stellenplanes		2016/030/VI 2.Ä.
Ö 6		1. Änderung der Ehrungssatzung		2011/009/V 1.Ä.
Ö 7		Trägerwechsel Kita "Benjamin Blümchen" Lauchhammer-West hier: Vertragsänderung		2005/039/IV 1.Ä.
Ö 8		Trägerwechsel Kita "Haus der kleinen Forscher" Lauchhammer-Ost hier: Vertragsänderung		2007/047/IV 1.Ä.
Ö 9		Vereinbarung zur Umsetzung der Konzeption für die Arbeit mit und für Senioren und Menschen mit Behinderung der Stadt Lauchhammer hier: Fortschreibung der Vereinbarung		2016/005/VI 1.E.
	VORLAGE
	Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer stimmt der Fortschreibung der Vereinbarung zwischen dem KooperationsAnstiftung e. V. und der Stadt Lauchhammer zur Durchführung des Projektes „Arbeit mit und für Senioren und Menschen mit Behinderung“ gemäß Anlage zu.

	05.12.2017 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 9 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 17/12/36
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 10		Entscheidung über den Antrag des Budo-Verein Lauchhammer e.V. auf Zuwendungen zur Durchführung der Investitionsmaßnahme "Erneuerung Eingangstüren" Vereinshalle Waldstadion Lauchhammer-Mitte für das Jahr 2017 nach § 3 Abs. 3 der Vereinsförderrichtlinie der Stadt Lauchhammer		2017/014/VI 1.Ä.
Ö 11		Entscheidung über den Antrag des AC Lauchhammer e.V. auf Zuwendung zur Durchführung der Investitionsmaßnahme "Dachdämmung" Objekt G.-Herwegh-Straße 12a, Lauchhammer	2017/024/VI
Ö 12		Förderung des Sports der aktiven Kameraden/Kameradinnen der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Lauchhammer		2017/025/VI
Ö 13		Beschluss über die Bestimmung der zuständigen Grundschule gemäß § 3 Absatz 2 der Satzung über die Bildung von Schulbezirken in der Stadt Lauchhammer (Schulbezirkssatzung) vom 17.12.2015 für das Schuljahr 2018/2019		2017/027/VI
Ö 14		Anhebung des Erfrischungsgeldes für Wahlhelfer		2017/028/VI
Ö 15		Termine für Ausschusssitzungen und Stadtverordnetenversammlungen im Jahr 2018
Ö 16		Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter
Ö 17		Anfragen der Stadtverordneten
N 1		Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil
N 2		Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 27.09.2017
N 3		Grundstücksangelegenheit hier: Zwangsversteigerung	2017/026/VI NÖ
N 4		Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter
N 5		Anfragen der Stadtverordneten
N 6		Schließung der Sitzung