Tagesordnung - 15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Bezeichnung:	15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung
Datum:	Mi, 21.06.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:04 - 19:18
Raum:	Kulturhaus Saal
Ort:

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im öffentlichen Teil
Ö 2		Einwohnerfragestunde
Ö 3		Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 29.03.2017
Ö 4		Protestnote an Bildungsminister Günter Baaske zur Klassenbildung an der Waldschule Lauchhammer-Ost	2017/015/VI/TV
Ö 5		Geprüfter Jahresabschluss der Stadt Lauchhammer per 31.12.2013	2017/011/VI
	VORLAGE
	Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt gemäß § 82 Abs. 4 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg nach Kenntnisnahme des Prüfberichtes des Rechnungsprüfungsamtes vom 09.05.2017 den geprüften Jahresabschluss der Stadt Lauchhammer per 31.12.2013 einschließlich des Anhanges.

	08.06.2017 - Finanzausschuss
	Ö 4 -
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	14.06.2017 - Hauptausschuss
	Ö 5 - ungeändert beschlossen
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	21.06.2017 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 5 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 17/06/16
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 6		Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für das Jahr 2013	2017/012/VI
Ö 7		Einzelhandels- und Zentrenkonzept für die Stadt Lauchhammer hier: 1. Ergänzung	2011/017/V I 1. E.
Ö 8		Flächennutzungsplan hier: 5. Änderung Sondergebiet Solarenergienutzung Kostebrau	2005/034/IV I 5.Ä.
Ö 9		1. Änderung der Richtlinie über die Herausgabe des Familienpasses der Stadt Lauchhammer vom 20.03.2013	2013/009/V 1.Ä.
Ö 10		Entscheidung über den Antrag des Hockey-Club Lauchhammer 1953 e.V. auf Zuwendungen zur Durchführung der Investitionsmaßnahme "Neubau Servicegebäude" auf dem Vereinsgelände Patschenweg nach § 3 Absatz 3 der Vereinsförderrichtlinie der Stadt Lauchhammer in der akt. Fassung	2017/013/VI
Ö 11		Entscheidung über den Antrag des Budo-Verein Lauchhammer e.V. auf Zuwendungen zur Durchführung der Investitionsmaßnahme "Erneuerung Eingangstüren" Vereinshalle Waldstadion Lauchhammer-Mitte für das Jahr 2017 nach § 3 Absatz 3 der Vereinsförderrichtlinie der Stadt Lauchhammer in der akt. Fassung	2017/014/VI
Ö 12		Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter
Ö 13		Anfragen der Stadtverordneten
N 1		Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil
N 2		Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 29.03.2017
N 3		Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter
N 4		Anfragen der Stadtverordneten
N 5		Schließung der Sitzung