Tagesordnung - 15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Bezeichnung:	15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung
Datum:	Mi, 21.06.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:04 - 19:18
Raum:	Kulturhaus Saal
Ort:

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im öffentlichen Teil
Ö 2		Einwohnerfragestunde
Ö 3		Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 29.03.2017
Ö 4		Protestnote an Bildungsminister Günter Baaske zur Klassenbildung an der Waldschule Lauchhammer-Ost	2017/015/VI/TV
Ö 5		Geprüfter Jahresabschluss der Stadt Lauchhammer per 31.12.2013	2017/011/VI
Ö 6		Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für das Jahr 2013	2017/012/VI
Ö 7		Einzelhandels- und Zentrenkonzept für die Stadt Lauchhammer hier: 1. Ergänzung	2011/017/V I 1. E.
Ö 8		Flächennutzungsplan hier: 5. Änderung Sondergebiet Solarenergienutzung Kostebrau	2005/034/IV I 5.Ä.
	VORLAGE
	Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt die 5. Änderung des seit dem 22. September 1998 wirksamen Flächennutzungsplans der Stadt Lauchhammer für den Bereich der im Rahmen der Bergbausanierung zurückgebauten Tagesanlagen Römerkeller in Kostebrau. Es wird ein Sondergebiet Solarenergienutzung Kostebrau dargestellt.

	07.06.2017 - Wirtschafts-, Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	14.06.2017 - Hauptausschuss
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	21.06.2017 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 8 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 17/06/19
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 9		1. Änderung der Richtlinie über die Herausgabe des Familienpasses der Stadt Lauchhammer vom 20.03.2013	2013/009/V 1.Ä.
Ö 10		Entscheidung über den Antrag des Hockey-Club Lauchhammer 1953 e.V. auf Zuwendungen zur Durchführung der Investitionsmaßnahme "Neubau Servicegebäude" auf dem Vereinsgelände Patschenweg nach § 3 Absatz 3 der Vereinsförderrichtlinie der Stadt Lauchhammer in der akt. Fassung	2017/013/VI
Ö 11		Entscheidung über den Antrag des Budo-Verein Lauchhammer e.V. auf Zuwendungen zur Durchführung der Investitionsmaßnahme "Erneuerung Eingangstüren" Vereinshalle Waldstadion Lauchhammer-Mitte für das Jahr 2017 nach § 3 Absatz 3 der Vereinsförderrichtlinie der Stadt Lauchhammer in der akt. Fassung	2017/014/VI
Ö 12		Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter
Ö 13		Anfragen der Stadtverordneten
N 1		Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil
N 2		Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 29.03.2017
N 3		Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter
N 4		Anfragen der Stadtverordneten
N 5		Schließung der Sitzung