Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Tagesordnung - 12. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 12. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 22.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:50
Raum: Tagungsraum 191
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im öffentlichen Teil      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 30.11.2016  
2013/013/HA  
Ö 4     Haushaltssatzung der Stadt Lauchhammer für das Haushaltsjahr 2017 hier: 1. Änderung des Beschlusses Nr. 16/12/39 vom 07.12.2016   2016/030/VI 1.Ä.  
Ö 5     Übertragung der Zuständigkeit für Vergabeentscheidungen auf den hauptamtlichen Bürgermeister gemäß § 50 Absatz 3 Satz 1 BbgKVerf  
2017/001/VI/HA  
Ö 6     Geschäftsordnungsregelung zu Vergabebestimmungen der Stadt Lauchhammer vom 20.09.2012, geändert am 15.10.2014 hier: 2. Änderung  
Enthält Anlagen
2012/013/V 2.Ä.  
Ö 7     Integriertes Entwicklungskonzept für Lauchhammer-Mitte (Stand: 29.11.2016) hier: Beschlussfassung als Zielplanung für die Aufnahme des Stadtteils Lauchhammer-Mitte in das Städtebauförderprogramm "Soziale Stadt"  
Enthält Anlagen
2017/001/VI  
Ö 8     Touristisches Entwicklungs- und Betreiberkonzept Stadt Lauchhammer hier: Grundsatzbeschluss zur weiteren touristischen Entwicklung der Stadt Lauchhammer  
Enthält Anlagen
2017/002/VI  
Ö 9     Aktivierung des Objekts Lauchstraße 11 als Vereinsobjekt  
Enthält Anlagen
2017/003/VI  
    VORLAGE
   

 

Die  Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt, unter der

Voraussetzung der Gründung des Grünewalder Dorfjugend e. V. durch die Jugendinitiative

Grünewalder Dorfjugend das Objekt Lauchstraße 11 (Flur 2, Flurstück 69 in der Gemarkung

Grünewalde) als Vereinsobjekt, vorerst für den Zeitraum ab der Gründung, jedoch frühestens

ab dem 01.04.2017 bis 31.06.2019 zur Nutzung durch den v. g. Verein zu aktivieren und

befristet für diesen Zeitraum die Bezuschussung der Betriebskosten gemäß § 3 Abs. 2 der

Vereinsförderrichtlinie der Stadt Lauchhammer zu gewährleisten (40%).

 

   
    29.03.2017 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 8 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 17/03/05   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 10     Stiftung Kunstguss Lauchhammer hier: Mitglied der Stadt Lauchhammer im Beirat  
2017/010/VI  
Ö 11     Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Lausitzer Zeitreisen" hier: 1. Eränzung zum Abwägungsbeschluss  
2014/020/VI I 1.E.  
Ö 12     Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Lausitzer Zeitreisen" hier: 1. Änderung zum Satzungsbeschluss und Durchführungsvertrag  
Enthält Anlagen
2014/020/VI II 1.Ä.  
Ö 13     Finanzielle Zuwendung für die Durchführung von Veranstaltungen im Rahmen von Ortsteiljubiläen  
2017/009/VI  
Ö 14     Beschluss des Stadtparlaments der Stadt Lauchhammer über den Beitritt zum "Deutschen Städtetag" hier: Aufhebungsbeschluss  
8/91 A  
Ö 15     Genehmigung einer Dienstreise hier: 39. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages      
Ö 16     Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter      
Ö 17     Anfragen der Stadtverordneten      
N 1     Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil    
N 2     Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 30.11.2016    
N 3     Ehrung verdienter Persönlichkeiten hier: Verleihung der Ehrenurkunde   2017/004/VI NÖ  
N 4     Ehrung verdienter Persönlichkeiten hier: Verleihung der Ehrenurkunde   2017/005/VI NÖ  
N 5     Ehrung verdienter Persönlichkeiten hier: Verleihung der Ehrenurkunde   2017/006/VI NÖ  
N 6     Ehrung verdienter Persönlichkeiten hier: Verleihung der Ehrenurkunde   2017/007/VI NÖ  
N 7     Ehrung verdienter Persönlichkeiten hier: Verleihung des Ehrenpreises   2017/008/VI NÖ  
N 8     Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter    
N 9     Anfragen der Stadtverordneten    
N 10     Schließung der Sitzung