Tagesordnung - konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der VI. Legislaturperiode

Bezeichnung:	konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der VI. Legislaturperiode
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung
Datum:	Di, 17.06.2014	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 20:52
Raum:	Kulturhaus Saal
Ort:

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit durch das an Lebensjahren älteste Mitglied der Stadtverordnetenversammlung
Ö 2		Beschluss über die Fortgeltung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer	2014/011/VI
Ö 3		Änderung bzw. Bestätigung der Tagesordnung
Ö 4		Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 26. Februar 2014
Ö 5		Bekanntgabe der Fraktionen, Fraktionsnamen, deren Mitglieder und der Vorsitzenden
Ö 6		Beschluss zur Benennung der Mitglieder der Wahlkommission gemäß § 12 Abs. 1 Geschäftsordnung
Ö 7		Wahl des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
Ö 8		Wahl des 1. Stellvertreters des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
Ö 9		Wahl des 2. Stellvertreters des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
Ö 10		Beschluss über die Gültigkeit der Wahl zur Stadtverordnetenversammlung Lauchhammer vom 25.05.2014	2014/012/VI
Ö 11		Beschluss über die Gültigkeit der Wahl zum Ortsbeirat des Ortsteils Grünewalde vom 25.05.2014	2014/013/VI
	VORLAGE
	Die Stadtverordnetenversammlung Lauchhammer beschließt gemäß § 84 Abs. 1 BbgKWahlG i. V. m. §§ 56 und 57 Abs. 1 Nr. 1 BbgKWahlG folgende Wahlprüfungsentscheidung: Einwendungen gegen die Wahl des Ortsbeirates Grünewalde vom 25.05.2014 liegen nicht vor. Die Wahl ist gültig.

	17.06.2014 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 11 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 14/06/20
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 12		Beschluss über die Gültigkeit der Wahl zum Ortsbeirat des Ortsteils Kostebrau vom 25.05.2014	2014/014/VI
Ö 13		Festlegung der Anzahl der Mitglieder im Hauptausschuss	2014/015/VI
Ö 14		Bestellung der Mitglieder des Hauptausschusses und deren Stellvertreter	2014/016/VI
Ö 15		Beschluss über die Bildung der Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung und die Anzahl ihrer Mitglieder und sachkundigen Einwohner
Ö 16		Feststellung der numerischen Sitzverteilung in den ständigen Ausschüssen (außer Hauptausschuss)
Ö 17		Verteilung der Ausschussvorsitze auf die Fraktionen (außer Hauptausschuss)
Ö 18		Benennung der Mitglieder (sowie sachkundige Einwohner), der stellvertretenden Mitglieder und des Ausschussvorsitzenden der gebildeten Ausschüsse (außer Hauptausschuss)
Ö 19		Benennung der Mitglieder der Vergabekommission und deren Stellvertreter gemäß § 4 Abs. 2 der Geschäftsordnungsregelung zu Vergabebestimmungen der Stadt Lauchhammer
Ö 20		Bestellung der Vertreter und deren Stellvertreter für die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Lausitz (WAL)	2014/017/VI
Ö 21		Behandlung von Anfragen der Stadtverordneten
Ö 22		Behandlung von Mitteilungen des Bürgermeisters/stellv. Bürgermeisters
N 1		Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil
N 2		Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 19.05.2014
N 3		Behandlung von Anfragen der Stadtverordneten
N 4		Behandlung von Mitteilungen des Bürgermeisters/stellv. Bürgermeisters
N 5		Schließung der Sitzung