Tagesordnung - 19. Sitzung des Finanzausschusses

Bezeichnung:	19. Sitzung des Finanzausschusses
Gremium:	Finanzausschuss
Datum:	Di, 07.05.2024	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 18:05
Raum:	Tagungsraum 191
Ort:

TOP		Betreff	Vorlage

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 07.03.2024
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Informationen des Vorsitzenden des Finanzausschusses
Ö 5		Bericht des Hauptverwaltungsbeamten
Ö 6		Einwohnerfragestunde
Ö 7		Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung
Ö 8		Erhöhung des Nutzungsentgeltes für Garagen hier: Ergänzung Mieten		2021/042/VII 1.Ä.
Ö 9		2. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Lauchhammer über die Straßenreinigung, Laubentsorgung und den Winterdienst und die Erhebung von entsprechenden Gebühren (Reinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Lauchhammer) vom 02.12.2021		2021/049/VII 2.Ä
Ö 10		Geprüfter Jahresabschluss der Stadt Lauchhammer per 31.12.2018		2024/004/VII
Ö 11		Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für das Jahr 2018		2024/009/VII
Ö 12		Geprüfter Jahresabschluss der Stadt Lauchhammer per 31.12.2019		2024/010/VII
Ö 13		Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für das Jahr 2019		2024/011/VII
	VORLAGE
	Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt gemäß § 82 Abs. 4 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg entsprechend der Empfehlung des Rechnungsprüfungsamtes sowie der Wirtschaftspüfungsgesellschaft und Steuerberatungsgesellschaft concredis aus dem Prüfbericht vom 22.03.2024, den Hauptverwaltungsbeamten der Stadt Lauchhammer für das Haushaltsjahr 2019 zu entlasten.

	07.05.2024 - Finanzausschuss
	Ö 13 -
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 14		Kofinanzierung Spielplatz Lauchhammer-Ost aus kommunalen Mitteln		2024/001/VII/M
Ö 15		Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
N 1		Eröffnung der Sitzung (nichtöffentlicher Teil)
N 2		Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 07.03.2024
N 3		Feststellung der Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil
N 4		Information des Vorsitzenden des Finanzausschusses
N 5		Bericht des Hauptverwaltungsbeamten
N 6		Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung
N 7		Verkauf eines Grundstücks Hier: Aufhebung	2022/046/VII NÖ A
N 8		Verkauf eines Grundstücks	2024/007/VII NÖ
N 9		Schließung der Sitzung