Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Tagesordnung - 19. Sitzung des Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 19. Sitzung des Finanzausschusses
Gremium: Finanzausschuss
Datum: Di, 07.05.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:05
Raum: Tagungsraum 191
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 07.03.2024      
Ö 3     Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4     Informationen des Vorsitzenden des Finanzausschusses      
Ö 5     Bericht des Hauptverwaltungsbeamten      
Ö 6     Einwohnerfragestunde      
Ö 7     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 8     Erhöhung des Nutzungsentgeltes für Garagen hier: Ergänzung Mieten  
2021/042/VII 1.Ä.  
Ö 9     2. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Lauchhammer über die Straßenreinigung, Laubentsorgung und den Winterdienst und die Erhebung von entsprechenden Gebühren (Reinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Lauchhammer) vom 02.12.2021     2021/049/VII 2.Ä  
Ö 10     Geprüfter Jahresabschluss der Stadt Lauchhammer per 31.12.2018  
Enthält Anlagen
2024/004/VII  
    VORLAGE
   

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt gemäß § 82 Abs. 4 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg nach Kenntnisnahme des Prüfberichtes der Wirtschaftsprüfer vom 15.03.2024 und des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes vom 19.04.2024 den geprüften Jahresabschluss der Stadt Lauchhammer per 31.12.2018 einschließlich Rechenschaftsbericht und Anhang mit Beteiligungsbericht.  

Ö 11     Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für das Jahr 2018  
2024/009/VII  
Ö 12     Geprüfter Jahresabschluss der Stadt Lauchhammer per 31.12.2019  
Enthält Anlagen
2024/010/VII  
Ö 13     Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für das Jahr 2019  
2024/011/VII  
Ö 14     Kofinanzierung Spielplatz Lauchhammer-Ost aus kommunalen Mitteln  
2024/001/VII/M  
Ö 15     Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Eröffnung der Sitzung (nichtöffentlicher Teil)    
N 2     Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 07.03.2024    
N 3     Feststellung der Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil    
N 4     Information des Vorsitzenden des Finanzausschusses    
N 5     Bericht des Hauptverwaltungsbeamten    
N 6     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung    
N 7     Verkauf eines Grundstücks Hier: Aufhebung   2022/046/VII NÖ A  
N 8     Verkauf eines Grundstücks   2024/007/VII NÖ  
N 9     Schließung der Sitzung