Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Tagesordnung - 1. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 1. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 11.09.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:03
Raum: Tagungsraum 191
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit durch das an Lebensjahren älteste Mitglied des Hauptausschusses      
Ö 2     Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3     Wahl des Vorsitzenden Gemäß Kommunalverfassung des Landes Brandenburg wählt der Ausschuss (hier: Hauptausschuss) aus seiner Mitte den Stellvertreter des Vorsitzenden. Da es sich um eine Einzelwahl handelt, wird nach § 40 BbgKVerf verfahren. Hierbeiwird auf die Bestimmungen des § 39 Absatz 1 Satz 6 BbgKVerf hingewiesen, wonach Abweichungen von dem Grundsatz einer geheimen Wahl erfolgen können, wenn dies vor jeder Wahl einstimmig beschlossen wird.      
Ö 4     Wahl des Stellvertreters des Vorsitzenden Gemäß Kommunalverfassung des Landes Brandenburg wählt der Ausschuss (hier: Hauptausschuss) aus seiner Mitte den Stellvertreter des Vorsitzenden. Da es sich um eine Einzelwahl handelt, wird nach § 40 BbgKVerf verfahren. Hierbei wird auf die Bestimmungen des § 39 Absatz 1 Satz 6 BbgKVerf hingewiesen, wonach Abweichungen von dem Grundsatz einer geheimen Wahl erfolgen können, wenn dies vor jeder Wahl einstimmig beschlossen wird.      
Ö 5     Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 13.05.2024      
Ö 6     Informationen des Vorsitzenden des Hauptausschusses      
Ö 7     Bericht des Hauptverwaltungsbeamten      
Ö 8     Einwohnerfragestunde      
Ö 9     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 10     Beitrittsbeschluss der Stadt Lauchhammer zum neu zu gründenden Tourismusverband "Lausitzer Seenland" e. V. als Gründungsmitglied hier: Aufhebung (Austritt aus dem Tourismusverband "Lausitzer Seenland" e.V.)  
2012/004/V A  
Ö 11     Gemeinsames Konzept für Betrieb, Finanzierung und Entwicklung des Kunstgussmuseums und der touristischen Informationsstelle am Kunstgussmuseum hier: Freigabe des flexiblen Zuschusses für das Jahr 2024  
Enthält Anlagen
2017/018/VI 6.Ä  
Ö 12     Beschluss über die Gültigkeit der Wahl zur Stadtverordneten-versammlung der Stadt Lauchhammer vom 09.06.2024  
2024/009/VIII  
Ö 13     Beschluss über die Gültigkeit der Wahl zum Ortsbeirat des Ortsteils Grünewalde vom 09.06.2024  
2024/010/VIII  
Ö 14     Beschluss über die Gültigkeit der Wahl zum Ortsbeirat des Ortsteils Kleinleipisch vom 09.06.2024  
2024/011/VIII  
Ö 15     Beschluss über die Gültigkeit der Wahl zum Ortsbeirat des Ortsteils Kostebrau vom 09.06.2024  
2024/012/VIII  
Ö 16     3. Änderungssatzung der Hundesteuersatzung der Stadt Lauchhammer vom 25.10.2004, zuletzt geändert durch Satzung vom 29.10.2020  
Enthält Anlagen
IV/044/2004 3.Ä.  
Ö 17     Beschluss über die Bestimmung der zuständigen Grundschule gemäß § 3 Absatz 2 der Satzung über die Bildung von Schulbezirken in der Stadt Lauchhammer (Schulbezirkssatzung) für das Schuljahr 2025/2026  
Enthält Anlagen
2024/007/VIII  
    VORLAGE
   

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt gemäß § 3 Absatz 2

der Satzung über die Bildung von Schulbezirken in der Stadt Lauchhammer (Schulbezirkssatzung), zuletzt geändert durch die 2. Änderungssatzung, beschlossen am

06.12.2023, für das Schuljahr 2025/2026 die Bestimmung der jeweils zuständigen

Grundschule für die Überschneidungsgebiete lt. Straßenverzeichnis der Schulbezirkssatzung

wie folgt:

 

Überschneidungsgebiet I Gartenschule Lauchhammer-West/ Europaschule Lauchhammer

 

r die Straßen des Überschneidungsgebietes I wird die Europaschule

Lauchhammer, Heinrich-Zille-Str. 14, 01979 Lauchhammer als die zuständige

Grundschule bestimmt:

 

Alter Bockwitzer Weg, Am Grubenteich, Am Hammergraben, Am Luschtgraben, Bockwitzer Straße, Finsterwalder Straße, Franz-Mehring-Straße, Friedrich-Ebert-Straße, Geschw.-Scholl-Straße, Grüne Straße, Heinrich-Heine-Straße, Im Schehlen, Lessingstraße, Neue Schehlenstraße, Neulandweg, Plessaer Straße, Schehlentraße, Siedlerweg, Stadtring West, Stangenweg

 

Überschneidungsgebiet II Waldschule Lauchhammer-Ost/ Europaschule Lauchhammer

 

r die Straßen des Überschneidungsgebietes II wird die Waldschule Lauchhammer-Ost, Robert-Koch-Str. 4, 01979 Lauchhammer als die zuständige Grundschule

bestimmt:

 

Am Bürgerhaus, Am Wolschinkateich, An der Feuerwehr, Bergmannstraße, Bertolt-Brecht-Straße, Brunnenstraße, Cottbuser Straße, Dietrich-Heßmer-Platz, Ernst-Toller-Straße, Friedensstraße 45-65, Friedhofsgasse, Friedrichsthaler Straße, G.-Hauptmann-Straße, Georg-Herwegh-Straße, Hegelstraße, Joh.-R.-Becher-Straße, Lindenstraße, Lutherstraße, M.-Andersen-Nexö-Straße, Makarenkostraße, Margeritenstraße, Max-Baer-Straße, Maxim-Gorki-Straße, Mühlenstraße, Naundorfer Straße 4-49, Ortrander Straße, Otto-Hurraß-Eck, Otto-Hurraß-Straße, Pestalozzistraße, Querstraße, Schmale Gasse, Sallgaster Straße, Siedlergasse, Straße der Einheit, Taubenstraße, Theodor-Körner-Straße, Thomas-Mann-Straße, Töpfergasse, Wehlenteichweg, Wilhelm-Külz-Straße 20-54 (gerade Zahlen), Wilhelm-Oberhaus-Straße 

Ö 18     Benennung einer Straße  
Enthält Anlagen
2024/014/VIII  
Ö 19     Beendigung Stadtteilgremien  
2024/013/VIII  
Ö 20     Antrag der Fraktion Pro Lauchhammer - Änderung der "Geschäftsordnungsregelung zu Vergabebestimmungen der Stadt Lauchhammer"  
Enthält Anlagen
2024/023/VIII  
Ö 21     Reduzierung der Aufwendungen für die Laubentsorgung im Haushaltsjahr 2025/2026  
2024/020/VIII  
Ö 22     Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Eröffnung der Sitzung (nichtöffentlicher Teil)    
N 2     Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 13.05.2024    
N 3     Feststellung der Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil    
N 4     Information des Vorsitzenden des Hauptausschusses    
N 5     Bericht des Hauptverwaltungsbeamten    
N 6     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung    
N 7     Verkauf eines Grundstücks   2024/015/VIII NÖ  
N 8     Verkauf eines Grundstücks   2024/016/VIII NÖ  
N 9     Verkauf eines Grundstücks   2024/018/VIII NÖ  
N 10     Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages hier: Aufhebung   2021/025/VII A NÖ  
N 11     Abschluss eines Nutzungsvertrages   2024/002/VIII/M NÖ  
N 12     Schließung der Sitzung    
N 13     Verkauf eines Grundstücks   2024/022/VIII NÖ