Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Tagesordnung - 11. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 11. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 11.11.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:58
Raum: Speisesaal des Rathauses
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung    
Ö 2     Wahl des Vorsitzenden des Hauptausschusses Gemäß Kommunalverfassung des Landes Brandenburg wählt der Ausschuss (hier: Hauptausschuss) aus seiner Mitte den Vorsitzenden. Da es sich um eine Einzelwahl handelt, wird nach § 40 BbgKVerf verfahren. Hierbei wird auf die Bestimmungen des § 39 Absatz 1 Satz 6 BbgKVerf hingewiesen, wonach Abweichungen von dem Grundsatz einer geheimen Wahl erfolgen können, wenn dies vor jeder Wahl einstimmig beschlossen wird.    
Ö 3     Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 02.06.2021    
Ö 4     Feststellung der Tagesordnung    
Ö 5     Informationen des Vorsitzenden des Hauptausschusses    
Ö 6     Bericht des Hauptverwaltungsbeamten    
Ö 7     Einwohnerfragestunde    
Ö 8     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung    
Ö 9     Beschluss über die Gültigkeit der Wahl zur hauptamtlichen Bürgermeisterin / zum hauptamtlichen Bürgermeister der Stadt Lauchhammer vom 26. September 2021
2021/045/VII  
Ö 10     1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Lauchhammer vom 26.03.2021
Enthält Anlagen
2021/015/VII 1.Ä.  
Ö 11     1. Änderung zur Satzung der Stadt Lauchhammer über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Betreuungszeiten in der städtischen Kindertagesstätte "Villa Regenbogen" (Kita-Gebührensatzung)
Enthält Anlagen
2021/018/VII 1.Ä.  
Ö 12     Führen des Namenszusatzes Kunstguss-Stadt
Enthält Anlagen
2020/015/VII  
Ö 13     Mitgliedschaft des Hauptverwaltungsbeamten im Kommunalen Beirat von SpreeGas
Enthält Anlagen
2021/037/VII  
Ö 14     Benennung einer Gleichstellungsbeauftragten hier: Aufhebung
Enthält Anlagen
2009/027/V A  
Ö 15     Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung    
N 1     Eröffnung der Sitzung (nichtöffentlicher Teil)    
N 2     Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 02.06.2021    
N 3     Feststellung der Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil    
N 4     Information des Vorsitzenden des Hauptausschusses    
N 5     Bericht des Hauptverwaltungsbeamten    
N 6     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung    
N 7     Vereinbarung mit der LMBV   2020/001/VII 1.Ä. NÖ  
N 8     Ankauf von Grundstücken   2021/067/'VII NÖ  
N 9     Verkauf eines Grundstücks hier: Änderung der Grundstücksgröße   2021/011/VII 1.Ä NÖ  
N 10     Verkauf eines Grundstücks   2021/039/VII NÖ  
N 11     Verkauf eines Grundstücks   2021/041/VII NÖ  
N 12     Überlassung eines personengebundenen Dienstkraftfahrzeuges zur privaten Nutzung   2021/050/VII NÖ  
N 13     Dienstaufwandsentschädigung für den Bürgermeister - Herrn Buhr   2021/066/VII NÖ  
N 14     Unbefristete Niederschlagung von Gewerbesteuerforderungen, der dazugehörigen Zinsnachforderungen sowie der angefallenen Nebenforderungen   2021/001/VII/HA NÖ  
N 15     Schließung der Sitzung