Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Tagesordnung - 9. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 9. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Mi, 16.12.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:28
Raum: Kulturhaus Saal
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im öffentlichen Teil      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Bericht der Revierleiterin Aina Gutschmidt zur Drogenproblematik      
Ö 4  
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 14.10.2015      
Ö 5  
Haushaltssatzung der Stadt Lauchhammer für das Haushaltsjahr 2016  
Enthält Anlagen
2015/046/VI  
Ö 6  
Haushaltssicherungskonzept für das Haushaltsjahr 2016 und Folgejahre  
Enthält Anlagen
2015/045/VI  
Ö 7  
Hundesteuersatzung der Stadt Lauchhammer vom 25.10.2004 hier: 1. Änderungssatzung  
Enthält Anlagen
IV/044/2004 1.Ä.  
Ö 8  
Satzung über die Bildung von Schulbezirken in der Stadt Lauchhammer (Schulbezirkssatzung)  
Enthält Anlagen
2015/040/VI  
Ö 9  
Bestellung der Vertreter und deren Stellvertreter für die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Lausitz (WAL) hier: Bestellung des Nachfolgekandidaten sowie Stellvertreter  
2014/017/VI 1.Ä.  
Ö 10  
Beginn "Vorbereitende Untersuchungen Lauchhammer, Neustadt I, II und III"  
Enthält Anlagen
2015/041/VI  
Ö 11  
Deckenerneuerung an der Bockwitzer und Mückenberger Straße  
Enthält Anlagen
2015/039/VI  
    VORLAGE
   

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt in Änderung zum am 24.06.2015 beschlossen und genehmigten Haushalt die Durchführung von Instandhaltungsmaßnahmen an der Bockwitzer und Mückenberger Straße.

 

   
    02.12.2015 - Wirtschafts-, Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    09.12.2015 - Hauptausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    16.12.2015 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 11 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 15/12/58   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 12  
Ortsbeiratsbudget  
2015/047/VI  
Ö 13  
Termine für Ausschusssitzungen und Stadtverordnetenversammlungen im Jahr 2016      
Ö 14  
Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter      
Ö 15  
Anfragen der Stadtverordneten      
N 1     Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil    
N 2     Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 14.10.2015    
N 3     Rahmenvereinbarung Grubenteichsiedlung   2015/044/VI NÖ  
N 4     Vereinbarung mit der LMBV (Grubenteichsiedlung)   2015/043/VI NÖ  
N 5     Ankauf von Grundstücken in Lauchhammer-West   2015/019/VI NÖ  
N 6     Ankauf von Grundstücken in Lauchhammer-West   2015/028/VI NÖ  
N 7     Ankauf von Grundstücken in Lauchhammer-West   2015/042/VI NÖ  
N 8     Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter    
N 9     Anfragen der Stadtverordneten    
N 10     Schließung der Sitzung